Bundesverfassungsrichter vergleichen das Berliner Wahlchaos im vergangenen September mit einer Diktatur

Bundesverfassungsrichter vergleichen das Berliner Wahlchaos im vergangenen September mit einer Diktatur
Datum: 07.10.2022, 13:32

Bundesverfassungsrichter Müller vergleicht die Pannen in Berlin mit den Zuständen in einer Diktatur und spricht von Verhältnissen wie in irgendeinem diktatorischen Entwicklungsland. Aber SPD-Giffey als Regierende Bürgermeisterin deckt natürlich ihren Genossen Geisel. Das ist typisch für die korrupte Berliner SPD. Darum steht sie in den Umfragen auch so schlecht da und wird die Quittung fürs Versagen und den Wortbruch gegenüber den bürgerlichen Wählern bei der Wahlwiederholung Anfang nächsten Jahres auch bekommen. Und die AfD wird als einzige echte Oppositionspartei auch im Berliner Abgeordnetenhaus ihren Aufwärtstrend fortsetzen. Daran arbeiten wir in Berlin. Machen auch Sie mit, denn Berlin braucht endlich Alternativen zu dem rot-grün-roten Sumpf, Berlin braucht die AfD.

Rot-Grün-Rot hat in Berlin jetzt die Einrichtung eines ständigen Gremiums zur Bekämpfung von „ anti-muslimischem Rassismus“ verkündet. Das Problem in Berlin ist aber nicht irgendein sogenannter anti-muslimischer Rassismus, sondern ein muslimischer Antisemitismus, der sich immer stärker ausbreitet. Aber den wollen die rot-grünen Multikulti-Fanatiker nicht zur Kenntnis nehmen, weil diese Wahrheit nicht ihrer Ideologie entspricht.
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/berlin-moslem-rassismus/

Vor zehn Jahren besetzten „Flüchtlinge“ und sog. Aktivisten in Berlin den Oranienplatz im linken Kreuzberg. Die Forderungen, die damals als radikal galten, sind heute „normal“, weil sie von der Politik der Altparteien übernommen wurden, kritisiert die B.Z. Für uns ist die unkontrollierte, unbegrenzte Masseneinwanderung weiterhin nicht normal und muss gestoppt und rückgängig gemacht werden.
www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/vor-zehn-jahren-begann-in-berlin-der-kampf-um-die-offenen-grenzen

Jetzt kommt es also doch: Das Impf-Abo! Reitschuster stellt fest, was gestern noch als „Schwurbelei“ diffamiert wurde, ist heute bereits Realität. Lauterbach muss gestoppt werden, bevor wir wieder in einen neuen Panikmodus mit all den Freiheitseinschränkungen fallen.
reitschuster.de/post/jetzt-also-doch-das-impf-abo-kommt/

Die deutsche Wirtschaft gleitet in eine handfeste Rezession. Die Inflation ist so hoch wie seit Bestehen der Bundesrepublik nicht mehr, die Energiekrise bringt die Volkswirtschaft ins Wanken, eine neue Migrationskrise wie 2015 droht und Millionen Haushalte stehen vor der Verarmung. Aber was tut die Ampel-Koalition? Nichts. Außer Aktionismus ist nichts zu sehen. Der Ideologie-Wahn der Grünen und der Opportunismus der FDP verhindern wichtige Entscheidungen, um unser Land und seine Menschen aus der Krise zu führen.
www.freiewelt.net/im-fokus/einzelansicht/rot-gruener-ideologie-wahn-und-fdp-opportunismus-bei-der-energie-und-sanktionspolitik-zerstoeren-deut/

Während in Ostdeutschland am 3. Oktober nach „offiziellen“ Angabe rund 100.000 Bürger friedlich gegen die destruktive Politik der Ampelparteien protestierten, feierte sich das Establishment bei seiner Einheitsfeier in Erfurt selbst. Was diese Volksvertreter der Berliner Republik eint, ist „das absolute Unverständnis für das Volk“, wie TE treffend kommentiert und stellt fest: „Sie retten sich in irgendwelche Floskeln von Gemeinsamkeiten.“
www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/einheitsfeier-unverstaendnis-in-der-berliner-echokammer/