Befragung von Habeck hat weder mit Transparenz noch mit Aufklärung zu tun

Befragung von Habeck hat weder mit Transparenz noch mit Aufklärung zu tun
Datum: 30.05.2023, 09:37

Denn es hat weder mit Transparenz noch mit Aufklärung zu tun, wenn das Recht der Abgeordneten auf Fragen und Nachfragen durch miese Tricks der Ampelfraktionen blockiert wird. Von Habeck als auch von seinem Staatssekretär Philipp kamen statt Antworten auf die Fragen nur leere Phrasen und die Rechtfertigung ihrer Vetternwirtschaft einschließlich der finanziellen Vorteile für die grüne Sippschaft. Unglaublich, aber sehen Sie selbst: 
www.facebook.com/BeatrixVonStorch/videos/663421392250105/ 
Und natürlich werden wir als AfD weiter den Habeck-Filz und die grüne Korruption aufdecken und entschieden bekämpfen. Das darf so nicht weitergehen!

Die AfD hat jetzt juristische Schritte gegen den VS-Chef eingeleitet: Es gab für Verfassungsschutz-Chef Haldenwang eine Abmahnung. Haldenwang wirft uns immer wieder vor, Extremismus zu fördern. Aber wir stehen für Demokratie und Rechtsstaat. Als einzige Oppositionspartei sehen wir die demokratische Willensbildung durch so eine staatliche Einflussnahme in Gefahr, deshalb dieser juristische Schritt.

jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-mahnt-ab/ 

Über 17 Millionen Menschen in Deutschland sind von Armut betroffen oder unmittelbar bedroht. Diese Zahl hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden errechnet. Die Zahlen sind bekannt, aber die Berliner Ampel tut nichts und die Mainstream-Medien verschweigen diese Fakten.
www.freiewelt.net/nachricht/jeder-fuenfte-in-deutschland-von-armut-betroffen-10093264/ 
 
Deutschland wird ärmer, Deutschland ist in der Rezession: Inflation und Preise steigen, die deutsche Wirtschaftsleistung geht zurück. Was bei den Bürgern für Empörung sorgt, prallt beim Genossen Bundeskanzler ab. Verantwortliche Politik für die Bürger sieht anders aus.
www.tichyseinblick.de/wirtschaft/heizungschaos-inflation-ueberforderte-politiker-deutschland-in-der-rezession/ 
 
Angesichts der „Wärmewende“ von Habeck fragt sich die B.Z.: „Welchen positiven Effekt hätte es denn eigentlich, wenn wir alle auf Gas und Öl verzichten und mit Wärmepumpen heizen?“ Das Ergebnis ist ernüchternd. Außer Spesen nichts gewesen, denn die B.Z. kommt zum Ergebnis: „Der Effekt der deutschen „Heizungswende“ auf das Klima wäre so gering, dass man ihn statistisch nicht von einer zufälligen Schwankung unterscheiden könnte.“
www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/wuerde-sich-das-klima-aendern-wenn-gas-und-oelheizungen-verboten-sind
 
"Führt die WHO-Reform geradewegs in die Gesundheitsdiktatur?", fragt Boris Reitschuster - und gibt es dann Grundrechte für die Bürger nur noch nach Gutdünken? Was in den vergangenen Jahren oftmals schon zur Normalität wurde, will nun wohl auch die WHO umsetzen.
reitschuster.de/post/fuehrt-die-who-reform-geradewegs-in-die-gesundheitsdiktatur/ 

Bei „Achtung, Reichelt!“ geht es heute um Zensur und Meinungsfreiheit. „Mit Begriffen wie „Schwurbler“, „Leugner“ oder „rechts“ sind mediale Mauern um ganze Gruppen von Menschen errichtet worden, die mit ihren unbequemen Ansichten oft genug Recht behalten sollten“, kritisiert Julian Reichelt das Establishment in Politik und Medien.
youtu.be/cGSjqd2qPt8