Ampel-Regierung will mittels Schulden immer mehr Migranten aufnehmen

Ampel-Regierung will mittels Schulden immer mehr Migranten aufnehmen
Datum: 04.11.2022, 09:04

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert ein Sofortprogramm zur Reduzierung der Einwanderungszahlen: Die freiwillige Aufnahme über humanitäre Kontingente sowie der sogenannte Familiennachzug und auch die Übernahme von Flüchtlingen aus weit weniger als Deutschland belasteten Ländern der EU sind alle sofort einzustellen; Asylleistungen, die Deutschland gegenüber seinen Nachbarländern als Zielland von Armutsmigration exponieren, sind auf international übliches Maß zu reduzieren; eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen ist vorzunehmen. Das Versprechen, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen, scheint genauso wie das eines soliden Staatshaushalts oder einer Energiewende, die die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft nicht ruiniert, aufgegeben worden zu sein. Die Bundesregierung sollte anerkennen, dass die Leistungsgrenze Deutschlands überschritten ist, und endlich die Interessen der Deutschen respektieren, die jetzt um ihre eigene wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft ringen, statt das Spendierhotel für den Rest der Welt zu spielen und illegale Zuwanderung sogar noch, wie in Faesers Migrationspaketen geplant, durch erleichterte Bleibebedingungen immer weiter zu forcieren. Nur die AfD sagt ganz klar NEIN zu dieser verantwortungslosen Politik der Ampel-Truppe.

Um möglichst viele Migranten nach Deutschland zu holen, operiert die SPD-Innenministerin mit viel zu niedrigen, falschen Zahlen. Faeser fälscht. Oder einfach: Falscher Fuffziger. So nennt man Fälscher und Betrüger. In der Ampel nennen die sich Bundesminister. Armes Deutschland. Als AfD fordern wir: Illegale Migranten müssen sofort abgeschoben werden.
www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/statistik-weist-zu-wenig-aus-schummelt-sich-faser-die-fluechtlings-zahlen-schoen-81816084.bild.html

 
Der Terror auf Deutschlands Straßen und in unseren Museen hört gar nicht auf. Auch deshalb, weil eine verunsicherte Polizei und eine linke Kuscheljustiz diese Politkriminellen nicht stoppen. Unsere Demokratie und unser Rechtsstaat müssen sich von Klimaterroristen verhöhnen lassen, weil Rote und Grüne in Bundes- und Landesregierungen mit der linksextremistischen Ideologie dieser Kriminellen sympathisieren. Das muss aufhören. Sofort.
www.facebook.com/faz/posts/pfbid0Nw1hii6h1HKLLbnZtNfDnmGfbZ9g3eU7Nhdn3gLrC5smvzijoeAQk1UiSQ2YrVz3l

 
„Das Rechts- und Unrechtsbewusstsein schwindet – Der Rechtsstaat wird missachtet“, stellt auch Josef Kraus auf TE fest. Mit Halloween haben Chaoten und Randalierer einen weiteren Anlass für Gewalt und Zerstörung gefunden. Ein Staat, der sein Gewaltmonopol immer öfter nicht wahrnimmt, ermuntert zur Gewalt, die man rechtzeitig stoppen muss und nicht großzügig tolerieren darf, wie es Rote und Grüne immer wieder tun, um ihre Klientel nicht zu verprellen.
www.tichyseinblick.de/kolumnen/josef-kraus-lernen-und-bildung/das-rechts-und-unrechtsbewusstsein-schwindet-der-rechtsstaat-wird-missachtet/

  
Nach dem Kauf von Twitter bricht für woke Linke eine Welt zusammen, und das ist gut so: Stellvertretend für das politische Establishment, das öffentliche Marktplätze als seine Erbhöfe betrachtet, klagt die linke Süddeutsche Zeitung, Twitter gehöre zur „kritischen Infrastruktur des öffentlichen Lebens“ und nicht in die Hände eines „pathologischen Narzissten“. Und die JF kommentiert: „Wo doch Mediengouvernanten wie die SZ ein Dauerabo auf das Kommando über den öffentlichen Diskurs zu haben glaubten und als „Gatekeeper“ bestimmen wollen, wer in die Salons kommt und wer die Klappe hält.“
jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2022/wo-gibts-freiheit/

 
Der Verfassungsschutz betreibt rechtsextreme Fake-Accounts, und die Bundesregierung mauert bei "Kleinen Anfragen" der AfD-Bundestagsfraktion. Der Rechtsextremismus bleibt für die SPD-Innenministerin und „Antifa“-Gastautorin Faeser natürlich weiter die größte Gefahr in Deutschland. Und damit das in der öffentlichen Wahrnehmung auch so bleibt, hilft der Verfassungsschutz wohl kräftig nach.
reitschuster.de/post/verfassungsschutz-betreibt-rechtsextreme-fake-accounts/