AfD-Landessprecher Martin Vincentz_ »Wir sind keine Eintagsfliege«
AfD-Landessprecher Martin Vincentz_ »Wir sind keine Eintagsfliege«
Datum: 17.05.2022, 11:42
Mit dem erneuten Einzug habe sich die AfD fest etabliert und das sei für eine relativ junge Partei „aller Ehren wert“. Die Verluste im Vergleich zur vergangenen NRW-Wahl erklärte sich AfD-Spitzenkandidat Markus Wagner mit der Konzentration auf die Wahlkämpfe der SPD und CDU. Insbesondere das Duell zwischen Thomas Kutschaty und Hendrik Wüst habe die AfD Stimmen gekostet, so Markus Wagner.
Unsere Demokratie in Deutschland wird erneut angegriffen und wieder erfolgt der Angriff im Bundestag. Die Wahl des AfD-Bundestagsabgeordneten Joachim Wundrak, Generalleutnant a. D. der Luftwaffe, in das Parlamentarische Kontrollgremium wurde erneut mit den Stimmen der Altparteien im Bundestag verhindert.
afdkompakt.de/2022/05/13/alice-weidel-tino-chrupalla-nicht-wahl-von-joachim-wundrak-ins-kontrollgremium-ist-beschaedigung-der-demokratie/
Ein guter Tag für den Rechtsstaat: Im Juni 2020 hatten alle Fraktionen des Stadtrats von Kaarst einen Antrag der Grünen angenommen, der eine Kooperation mit dem einzigen Abgeordneten der AfD ausschloss. Jetzt urteilten die Richter: Das geht gar nicht. Laut einem Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts war dieser Ratsbeschluss, die AfD zu entrechten, rechtswidrig.
www.rtl.de/cms/urteil-stadtrat-darf-afd-nicht-pauschal-ausgrenzen-4972010.html
SPD-Bundesinnenministerin Faeser, die im vergangenen Jahr selbst durch einen Meinungsartikel in einem Antifa-Blatt aufgefallen war, hat jetzt eine Statistik präsentiert, die sich ausschließlich auf Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in den Polizeibehörden von Bund und Ländern, dem Zoll, der Bundeswehr und im Bundesnachrichtendienst konzentriert. Das Ergebnis: Diese Zahlen belegen gerade das nicht, was Faeser beweisen will: Nämlich eine sicherheitsgefährdende Unterwanderung der Behörden durch Rechtsextremisten. Aber Fakten stören die SPD-Frau nicht bei ihrem Kreuzzug gegen alles, was nicht links ist.
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/innenministerin-faeser-will-radikale-jagen-allerdings-nur-rechts/
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