Ablehnung der Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan

Ablehnung der Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan
Datum: 23.08.2021, 12:24

Zur Diskussion über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland sagten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla und der verteidigungspolitische Sprecher Rüdiger Lucassen wörtlich: „Wir lehnen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland ab. Das Jahr 2015 darf sich nicht wiederholen. Es darf keine massenhafte unkontrollierte Einwanderung von Migranten in unser Land geben."

Und weiter heißt es in der Presseerklärung: "Wir fordern die Bundesregierung auf, mit den Nachbarstaaten Afghanistans Gespräche über eine heimatnahe Aufnahme von Afghanen zu führen, die ihr Land verlassen wollen oder müssen. Wir wenden uns entschieden gegen jeden Versuch der Bundesregierung – sei es im Alleingang oder auf europäischer Ebene – sogenannte ‚sichere Fluchtrouten‘ einzurichten, um Afghanen nach Deutschland zu holen. Davon ausgenommen werden darf lediglich der zahlenmäßig eng begrenzte Kreis der Ortskräfte, wenn diese nachweislich für die Bundeswehr gearbeitet haben und ihre Identität von den deutschen Behörden zweifelsfrei festgestellt werden kann. Was nicht geht, ist die Ausdehnung der Ortskräfte-Regelung auf weitere Personengruppen wie beispielsweise afghanische Mitarbeiter deutscher Nicht-Regierungsorganisationen oder die Einladung von afghanischen Akteuren der sogenannten Zivilgesellschaft nach Deutschland. Auch in diesen Fällen ist eine heimatnahe Unterbringung in den Nachbarländern anzustreben.“

Ob die EU diese Woche oder die deutschen Altparteien, sie alle wollen wieder unbegrenzt nicht integrierbare Menschen in unser Land holen. Darum die klare Botschaft der AfD: 2015 darf sich nicht wiederholen!

SPD-Versager Maas will Schuld auf BND lenken: Wie schäbig.
Außenminister-Darsteller Maas (SPD) sieht überhaupt keinen Grund, wegen seines persönlichen Afghanistan-Desasters politische Konsequenzen zu ziehen. Versager Maas gibt lieber dem BND die Schuld am Afghanistan-Desaster und wäscht seine schmutzigen Hände in Unschuld. Wir erinnern uns: das fatale Urteil des BVerfG vom Mai 2020 - eines von vielen in den letzten Monaten - hat die Weichen zu dieser Misere mitgestellt. Ein Geheimdienst, der nicht wie ein Geheimdienst arbeiten darf, ist eine Farce. Ausländische Terroristen sollten sich nicht auf (deutschen) Datenschutz oder sonstiges berufen können, sie sind zu bekämpfen. (Link zum Thema hier)