Dr. Jürgen Borchert_ “Sozialstaatsdämmerung” Buchempfehlung

Dr. Jürgen Borchert_ “Sozialstaatsdämmerung” Buchempfehlung
Datum: 18.07.2013, 09:54

Der absolute Experte für soziale Gerechtigkeit, Dr. Jürgen Borchert, Vorsitzender Richter des 2. Senats des Hessischen Landessozialgerichts Darmstadt, erläutert in seinem demnächst erscheinenden Buch “Sozialstaatsdämmerung”, was in unserem Lande schief läuft, wenn sich  z. B. in wenigen Jahren die Zahl der sozialhilfeberechtigten Kinder versechzehnfacht hat. Borchert deckt die Strukturfehler unterer Sozialgesetze gnadenlos auf und fordert eine Korrektur dieser Gesetze.

DEUTSCHLAND – WELTMEISTER DER SOZIALEN UNGERECHTIGKEIT

JÜRGEN BORCHERTS ENTLARVENDER BLICK HINTER DIE FASSADEN UNSERER STEUER- UND „SOLIDARSYSTEME“

Unglaublich, aber wahr: Obwohl sich die Zahl der Geburten seit 1965 in Deutschland halbiert hat, stieg der Anteil der Kinder in Armut in derselben Zeit auf das 16-fache an. Die verheerenden Auswirkungen auf die Bildungsfähigkeit des Nachwuchses sind unübersehbar. Deutschland verspielt seine Zukunft. „Die doppelte Kinderarmut ist der sichere Beweis dafür, dass Deutschland den Kurs der Sozialen Marktwirtschaft seit langem verlassen hat“, sagt der hessische Sozialrichter und Experte für Sozial- und Familienpolitik Jürgen Borchert. In seinem neuen Buch „Sozialstaatsdämmerung“ konstatiert er eine totale Fehlverteilung durch die sogenannten „Solidarsysteme“, die paradoxerweise gerade die Not und Armut produzieren, vor denen sie eigentlich schützen sollen.

Durch „himmelschreiend ungerechte Beiträge“, so Jürgen Borchert, wird heute schon die Durchschnittsverdiener-Familie mit zwei Kindern unter das Existenzminimum gedrückt. Denn die Verteilungsfehler der Steuer- und Sozialsysteme kumulieren und kulminieren bei den Arbeitnehmerfamilien. So führt das Abgabensystem zwangsläufig zur Umverteilung von unten nach oben, von Jung zu Alt, von Familien zu Kinderlosen. Während die stärksten Schultern zunehmend entlastet werden, werden umgekehrt die Arbeitnehmerhaushalte „ebenso primitiv wie brutal drangsaliert und finanziell stranguliert“. Die Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen nimmt folgerichtig immer bizarrere Formen an. Tatsache ist auch, dass diese Politik seit Jahrzehnten fortlaufend die Verfassung bricht: „Speziell die Drangsalierung der Familien durch die und in der Sozialversicherung hat das Bundesverfassungsgericht schon 1992 und 2001 verboten und den Gesetzgeber zur Raison gerufen.“

Wer die doppelte Kinderarmut beseitigen will, muss deshalb wirtschaftliche Freiheit wieder an soziale Verantwortung koppeln, fordert Jürgen Borchert. Statt im Wahlkampf wohlwollende Geschenke zu verteilen, muss die Politik die Lasten der sozialen Verantwortung entsprechend dem Grundsatz der Bemessung nach Leistungsfähigkeit und unter Einbeziehung aller Einkunftsarten verteilen: „Die Lösung heißt ,BürgerFAIRsicherung‘. Die Lebensrisiken aller Bürger sind in einem einheitlichen System abzusichern: Alter, Krankheit und Pflege“, lautet sein Vorschlag für eine fundamentale Rekonstruktion des Sozialstaats.

JÜRGEN BORCHERT SOZIALSTAATSDÄMMERUNG Riemann Verlag

248 Seiten

ISBN: 978-3-570-50160-3

€ 12,99 [D] / € 13,40 [A] / CHF 18,90 (empf. Preis) ET: 19. August 2013

RiemannVerlag Janne Lemke Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Tel.: ++49 (0) 89/ 4136 3559 Fax: ++49 (0) 89/ 4136 3723 E-Mail: janne.lemke@randomhouse.de

© privat

Jürgen Borchert, geboren 1949, ist einer der profiliertesten Sozialexperten des Landes und Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht. Seit über 30 Jahren ist er als (parteiloser) Berater in Fragen der Sozial- und Familienpolitik für parlamentarische Ausschüsse, in Kommissionen, für Verbände, die Hessische Landesregierung sowie vor dem Bundesverfassungsgericht wissenschaftlich tätig und war der Architekt der Verfassungsbeschwerden, die 1992 zum „Trümmerfrauenurteil“ und 2001 zum „Pflegeurteil“ des Bundesverfassungsgerichts führten. 2008 lieferte er mit seinem Senat die Vorlage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz-IV-Regelsätze.

Beitrag erschien zuerst auf: familiengerechtigkeit-rv.info