Taktisches Vorgehen ist im parlamentarischen Geschehen nicht gerade selten, ist gleichsam politisches Brauchtum.. Hierzu zählt auch das Vorgehen der 22 AfD-Abgeordneten im Thüringer Landtag jüngst bei der Wahl des Ministerpräsidenten: zwar einen eigenen Kandidaten für die Position zu präsentieren, aber im entscheidenden dritten Wahlgang nicht diesen zu wählen, sondern den Kandidaten der nur 5 FDP-Abgeordneten. Das mag man als die nicht allerfeinste demokratische Art bewerten, aber sie diente dem Ziel, eine abermals rot-rot-grüne Landesregierung unter Bodo Ramelow (Die Linke) zu verhindern. Das ist nicht nur legal, sondern ebenso legitim. Auch das ist Demokratie.
Die undemokratische Ächtung der zweitstärksten Fraktion und ihrer Wähler
Dies umso mehr, als die Altparteien auch in Thüringen die AfD allseits ächten und nicht „mitspielen“ lassen wollen. Dabei ist die AfD im Thüringer Landtag nach der Links-Partei die zweitstärkste Fraktion und von den Thüringern ordnungsgemäß gewählt. Die Ächtung mit unzutreffenden Behauptungen ist himmelschreiend derart undemokratisch, dass man sich fragen muss, ob die Altparteien gedanklich nicht schon in einem Herrschaftssystem leben, das sie erst durchsetzen wollen und eine Demokratie nicht mehr ist. Sie ist auch deswegen undemokratisch, weil damit zugleich jene Thüringer Bürger geächtet werden, die diese AfD gewählt haben, um die herrschende Regierung loszuwerden. Also wird damit auch der zweitgrößte Wählerwille geächtet.
Was wurde nicht alles an Empörungsarien gesungen
Was immer jetzt in Thüringen politisch geschieht - mindestens eines sollten wir Bürger in unser Langzeitgedächtnis schieben: die hemmungslosen, geradezu hasserfüllten und demokratiefeindlichen Reaktionen von führenden Politikern der Altparteien auf die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten – radikal und extrem. Und dies nur, weil die AfD mitzuhelfen gewagt hatte, ihn ins Amt zu bringen – wie abgekartet auch immer.*) Was wurde nicht alles an Empörungsarien gesungen - mit welcher Arroganz, mit welcher Anmaßung, mit welchem Diffamierungsvokabular. Hier die Beispiele: Bitte hier weiterlesen
Kommentare zum Artikel
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Nach dem Tabu-Dammbruch „Rot:Dunkelrot“ folgt offenbar nun der Tsunami „Schwarz-Rot-Dunkelrot“, um einem Ministerpräsidenten den Steigbügel zu
halten, der den rot lackierten Faschisten der SED-Rechtsnachfolger entspringt.
https://www.n-tv.de/politik/Als-die-SPD-das-Tabu-mit-der-Linken-brach-article21559668.html
Es gab Zeiten, da setzten sich CDU`ler – wie H. Kohl – mit Mitgliedern der SED-Nachfahren „Die Linke“ nicht an einen Tisch; nunmehr werden CDU`ler ein Mitglied der
SED-Nachfahren willfährig und anonym zum Minister-präsidenten wählen, weil sie ihr eigenes Gesicht und ihre Glaubwürdigkeit ohnehin längst verzockt haben.
Na denn, „Schwarz-Rot-Dunkelrot“ – gruseliger kann sich eine ehemalige „Volkspartei der christlichen Mitte“ nicht selbst demontieren. – Die Grünen wird`s freuen; die AfD lacht sich tot !
MfG
M. Pfeiffer
Einstmal war die CDU eine achtenswerte die Bürger vertretende Volkspartei, heute aber ist sie eine undemokratische das Volk verachtende Linkspartei. Man missachtet die Wähler, die die AfD gewählt hatten auf das Gröbste und es sind nicht nur ein paar Hundert, sondern Millionen. Ein Fünftel der Bundesrepublik, gibt es keine Gesetze, die diese Bürger respektieren oder will man einen Bruderkrieg in Deutschland riskieren, denn ewig geht dieses Verhalten einer wütenden Oma nicht gut, es ist überlegens wert......
... „Die undemokratische Ächtung der zweitstärksten Fraktion und ihrer Wähler“ ...
Weil dies im Rahmen der Abschaffung des Rechtsstaates https://www.afdbundestag.de/altparteien-schaffen-unseren-rechtsstaat-ab-stephan-brandner-afd-fraktion-im-bundestag/
- und damit auch der Demokratie – nicht nur in Deutschlands Parlamenten bereits traditionsbehaftet und damit Usus ist???
https://jungefreiheit.de/debatte/2018/schaebiges-verhalten-der-altparteien/
Gibt es nicht ganz enorm zu denken, wenn man sich längst auch bei Bertelsmann https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/bertelsmann-stiftung-eilt-kanzlerin-merkel-zur-hilfe/
darüber Gedanken macht:
„Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien
Eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?“??
https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Gesellschaftlicher_Zusammenhalt/ST-LW_Studie_Schwindendes_Vertrauen_in_Politik_und_Parteien_2019.pdf
Hier ,bewahrheitet sich die Erkenntnis Lenins vor der Geschichte, der unveränderlichen Dummheit, der ,, Blauäugigen und nützlichen Idioten " der vom Wohlstand und Gier nach Macht verdorbenen Bürgerlichen !
Hier ,sehen wir klar, die geplante Umsetzung Honneckers Rache durch Angela Merkel , demnächst warscheinlich offen im Blauhemd ihrer Sozialisierung !
Hier ist wieder mich Nachdruck die Frage aller Fragen :,, Wem nutzt das ??
Wer sind die Profiteure und Geldgeber seit dem Bekenntnis des Giftmischers und Hauptaktionär bei Bayer / Flick und co :,, Wir die Götter in Weiß , haben das Recht , die Welt zu beherrschen !" 1904 !!!
Besinnen wir uns und rufen laut :,, Amerika , Mister Präsident Tramp befreihe uns noch ein mal ! Besinnen Sie sich ihrer Verantwortung ! Verhindern Sie diesen schwarzen Phönix der Vergangenheit !
Bringen Sie uns zu mindest die Freiheit der WAHL ohne Angst vor LINKS zurück ! -Die Braunen waren ganz links !!!!