Anhörung klingt gut, hört sich gut an. Sie vermittelt den Eindruck: Jetzt kommen Kundige zu Wort, Experten nämlich. Nicht-Kundige wollen von ihnen wissen, was sie selbst nicht wissen, sie holen sich Rat. So zu verfahren, ist vernünftig, ist klug, versteht sich von selbst. Öffentliche Aufmerksamkeit finden Anhörungen, wenn es um Politik geht, um politische Entscheidungen. Je bedeutsamer solche Entscheidungen sind, umso ratsamer ist es, vorher Expertenrat einzuholen. Mehr als ratsam, nämlich notwendig ist er bei Entscheidungen, die eine Weichenstellung oder Umorientierung bedeuten, die auf lange Zeit Bestand haben sollen, die vielfältige Folgen haben, Folgen, die vorher nicht leicht überschaubar und nachher schwer korrigierbar sind, Entscheidungen also, die gründlich bedacht werden müssen.
Eine solche Anhörung hat kürzlich im Hessischen Landtag stattgefunden, und zwar zum Thema Wasserstoff. Einer der eingeladenen Sachverständigen hat sich hinterher über diese Anhörung seine Gedanken gemacht und kommt zu dem Schluss, Anhörungen wie diese seien im Wesentlichen Alibi-Veranstaltungen, also bloß ein formaler Nachweis dafür, dem demokratischen Transparenzgebot für die Gesetzgebung genüge getan zu haben und den Eindruck zu vermitteln, die wesentlichen Betroffenen seien gefragt worden und hätten an der Entscheidungsfindung teilgehabt. Oder anders formuliert: Anhörungen dienen zwar nicht nur, aber doch auch zu einem großen Stück als Gaukelwerk. Bitte hier weiterlesen
Kommentare zum Artikel
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Also schon wieder die Forderung nach Subventionen (Investition muss sich rechnen, die Rahmenbedingungen müssen stimmen, die Politik muss entschlossen handeln u.s.w.). Aber wie schon ein Benediktinermönch im zehnten Jahrhundert sagte: Wenn alle betteln, wer soll dann noch geben?
Herr Klaus Maier,
alle Achtung vor Ihrer gründlichen Arbeit.
Ich habe die Folien und die Stellungnahme herunterladen, ich verspreche aber nicht, dass ich sie akribisch durchlese.
Jedenfalls können Sie schon behaupten, Sie haben nicht umsonst gelebt.
Wenn Sie jetzt den Mitgliedern des Gremiums erzählen würden, dass beim Verbrennen von H2 ein Klimagas entsteht, welches schädlicher ist, als CO2, weil es in breiteren Spektren IR-Strahlen absorbiert, als CO2…
Nein, Klimabesessenheit setzt schon die völlige Unkenntnis von chemisch-physikalischen Zusammenhängen voraus. Ob es da ein Heilmittel gegen diese Besessenheit gibt?
Ein Zeitzeuge der politischen Abwicklung der sich zu Wort meldet und das ganze Dilemma aufzählt und wiedergegeben von einem Altmeister der schreibenden Zunft und vermutlich nicht allzuviele Augen und Ohren damit trifft, um hinter den Vorhang blicken zu können.
Die Politiker-Kaste ist doch schon seit langem total überfordert und leben mehr oder weniger von der Eingebung anderer und wenn man tiefer hineinblickt, wissen die meisten noch nicht einmal was sie jemals beschlossen haben.
Selbst Fachbereiche wie die einzelnen Ministerien sind doch schon lange von Interessenswaltern unterwandert, man kennt sie unter dem Namen Lobbyisten und je mehr Kapital hinter ihnen steht umso mehr dürfen sie sich dort austoben und sogar selbst ihre eigenen Vorstellungen formulieren, die dann per Gesetzestex übernommen und verabschiedet werden.
Das ist zwar nicht neu und gab es schon immer in der Geschichte, doch früher waren es noch die Mächtigen persönlich, die sich ein Stelldichein gaben und heute wird massenhaft im Auftrag verwaltet und zuletzt weiß doch kein Mensch mehr, wie und warum solche Gesetze dann entstanden sind, schon allein durch die schiere Masse der eingesetzten Agenten, die im Auftrag der Herren handeln und bereits zum Inventar in der Politik gehören.
Somit wird das eigenständige Denken und Handeln der Volksbeauftragten zur Farce, denn die haben sich bereits der Rolle des Grüßaugustes ergeben und die Schattenmänner regeln die Einzelheiten und das nennt sich heute vorausschauende Politik, ausgeführt von den Gewählten, die aber selbst garnicht wissen, was sie da unterzeichnet haben und dafür dürfen sie als Lohn auch mal eigene Entscheidungen treffen und die Klimaarie kann eigentlich nur stattfinden, solange es kommerziell von Interesse ist und da sagen die Lobbyisten gerne ja und arbeiten dann die Programme aus.
Die stellen nichts anderes dar, als ein riesiges neues Ertragsmodell, ohne Mehrwert für die Menschheit, aber umso mehr für die Akteure, die daran alle beteiligt sind.
Deshalb findet ja auch diese Zusammenarbeit zwischen allen politischen Richtungen und dem Kapital statt unter dem Sammelbegriff der gegenseitigen Begünstigung und der Wähler als Souverän geht leer aus.
Er wird sogar noch seiner Entscheidungswirkung beraubt und das nennen sie Demokratie und ist nichts anderes als ein hinterhältiger Haufen, dem man das Handwerk legen müßte, denn niemand hat sie beauftragt nach dieser Maxime zu handeln und machen sie es dennoch sind sie untragbar geworden und wer läßt sich denn gerne mit einem zweifelhaften Verein ein, wenn das Resultat das Aussteuern des Bürgers ist und die anderen teilen sich die Nüßchen, so kann es doch nicht funktionieren.
Sehr überzeugend und - auf einen einfachen Nenner gebracht: nicht nur Solar- und Windkraftindustrie sondern auch die Wasserstoffwirtschaft wollen Profite machen:
koste es was es wolle und egal ob es der Allgemeinheit nützt oder nicht.
Man hat ja schließlich das (verlogene) Argument für sich, daß dadurch das Weltklima gerettet wird.