Alles ist vergänglich

Auch unsere Demokratie, auch unser Rechtsstaat – Erfüllen sich an uns die Worte von John Quincy Adam? Müssen wir fatalistisch hinnehmen, was mit uns geschieht? - Das Recht zum Widerstand gibt das Grundgesetz - Das Widerstandsrecht aus dem juristischen Winterschaf wecken - Wenn alte politische Kräfte Sicherheit nicht mehr garantieren, müssen neue her

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Eine Binsenweisheit: Alles ist vergänglich. Aber auch unsere Demokratie. Auch unser Rechtsstaat. Wir erleben es schon seit geraumer Zeit und jetzt zusätzlich durch politische Reaktionen und Konflikte, die uns mit dem Ansturm von Schein-Asylanten überrollen, dem Kanzlerin Merkel eigenmächtig Tor und Tür in unverantwortlicher Weise geöffnet hat.  In diesem Zusammenhang erhielt ich in diesen Tagen von einem „Mr. N.N.“ per Mail einen kleinen Hinweis. Er schrieb: „Wir leben derzeit in einer schwierigen Phase des Umbruchs. Nichts, aber auch gar nichts scheint sicher zu sein. Mit Ausnahme des Todes und der Steuer. Aber selbst Staaten, Demokratien, die Steuern erheben und eintreiben, sind nicht davor gefeit, Selbstmord zu begehen. Das meint zumindest John Quincy Adam.“ Und er fügte von Adam dieses Zitat bei:

Jede Demokratie hat sich letztlich selbst zur Strecke gebracht

"Denken Sie daran: Eine Demokratie hat niemals längere Zeit Bestand. Sie verausgabt sich, begeht Selbstmord. Es hat noch nie eine Demokratie gegeben, die sich nicht letztlich selbst zur Strecke gebracht hätte. Es ist sinnlos zu behaupten, die Demokratie sei weniger eitel, weniger stolz, weniger eigensüchtig oder habgierig als eine Aristokratie oder Monarchie. Das ist sie nicht; die Geschichte bietet kein Beispiel dafür. Alle Menschen unter allen ursprünglichen Regierungsformen werden von den gleichen Leidenschaften beherrscht, die sich, wenn unkontrolliert, in den gleichen Phänomenen von Lug und Trug, Gewalt und Grausamkeit äußern." Bitte hier weiterlesen

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Klimax

Link funktioniert. Allerdings tatsächlich nicht von Anfang an. Der Herr Oberdörffer muß sich noch keinen neuen PC kaufen. Das Problem hatten wohl mehrere.

Gravatar: H.Roth

Unsere Demokratie...
Eine Frage ist, ob wir eine wirkliche Demokratie hatten, in der 70-jährigen Ära, die der letzten Diktatur folgte. Wurden alle Prinzipien der Demokratie angewendet?
Warum funktioniert die "Herrschaft des Volkes" in der Schweiz mit solch langer Beständigkeit? Natürlich zerren auch an der Schweiz diverse Umwälzungs-Kräfte. Aber, um es mit einem Bild zu vergleichen: es kommt darauf an, wie hoch der Schwerpunkt liegt. Je weiter er nach oben verlagert ist, umso unmöglicher, die Balance zu halten. In Deutschland ist der Schwerpunkt sehr weit oben angekommen, und daher kommt das ganze Staatswesen ins Trudeln. Hätten wir echte Volksentscheide, durch die Basis, also das Volk, sähe sicher manches jetzt anders aus.

Ich gehöre nicht zu den Leuten, die die Demokratie als beste Staatsform und höchste gesellschaftliche Errungenschaft proklamieren. Das Mehrheitsprinzip hat nämlich auch seine Schwächen, weil eine Merhheit sehr wohl irren kann. Auch ist es leider so, dass die Regierenden aus dem Volk, im Vergleich zu denen, die schon von Kind an, für diese Aufgabe trainiert wurden, zum großen Teil einen Mangel an Führungskompetenz, Wissen und Disziplin aufweisen. Es sei denn, sie konnten diese Dinge als Generäle erwerben, wie z.B. die meisten israelischen Regierungschefs.

Die andere Frage ist, was kommt nach der Demokratie? Die Anarchie? Aber auch die Anarchie ist vergänglich. Sie mündet nämlich unausweichlich in einer Diktatur. Und diese wieder in Anarchie. Und diese wiederum...
Das Pendel am unteren Ende der Spirale steht nämlich auch nicht still.

Gravatar: H.Roth

Danke, Herr Krause,
mittlerweile funktioniert der Link.

Gravatar: Klaus Peter Krause

Lieber Herr Oberdörffer, ich habe es überprüft. Beide Links funktionieren wie von Beginn an. Es muss ein technischer Fehler in Ihrem PC vorliegen. Ihr Klaus Peter Krause

Gravatar: H.Roth

Leider komme ich bei dem Link "bitte weitelesen" auch nur auf eine leere Seite. Gerne würde ich diesen interessanten Artikel ganz lesen. Was ist zu tun?

Gravatar: Gernot Radtke

Mit der Begründung, die Kanzlerin würde ja alle ermuntern, nach Deutschland zu kommen, hat ein Amtsrichter in Süddeutschland jetzt einen serbischen Schleuser zu einer milderen Strafe verurteilt, als es das Gesetz für die Schwere der Tat eigentlich vorsieht. Das ist ein bemerkenswertes Urteilsgebaren eines Richters und zeigt, in welchem Verfallsstadium sich der deutsche Staat schon befindet!
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Das Schleuser-Urteil mag zwar auf den ersten Blick ‚originell‘ und ‚gewitzt‘ wirken, verfährt aber nach dem Unprinzip, daß (strafbewehrte) Gesetze ggf. auch nach jeweiliger Eingebung und Gemütslage der Regierung zur Anwendung gebracht werden können. Das ist eine weitere Aushebelung/Aushöhlung der Rechtsordnung, diesmal nicht durch die exekutive Staatsgewalt, sondern durch die judikative. Da die gesetzgebende Gewalt, der Deutsche Bundestag, zu elementaren Fragen des Gemeinwesens (wie zig-milliarden-schwere Subsidiarleistungen des deutschen Bürgers ) nur noch einzelne Abgeordnete in TV-Talks vorschickt und selber keinerlei Beschlüsse mehr faßt, ist die Behauptung zutreffend: Mit den drei konstitutiven Staatsgewalten hat auch der Rechtsstaat in Deutschland abgedankt. Deutschland hat sich abgeschafft. Es bereitet dem islamischen Totalitarismus das Brautbett des deutschen vor. Sarrazin hat recht behalten und ist (vom Widerstand) fortan als ein republikanischer Warner und Weiser zu ehren.
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Die vierte ‚Gewalt‘, der kritische Journalismus, der alle diese Mißstände aufzudecken hätte, läßt, von wenigen Ausnahmen abgesehen, seine Urteilskraft längst bei regierungsnahen linken Ideologen zertifizieren und findet bestenfalls noch in Kleinstkunstforen, aber nicht mehr im großen Theatersaal der Res Publica statt. Ist alle Rechtsordnung und alle Rechtssicherungsgewalt endlich in den Eimer getreten, könne der Bürger, so der Staatsphilosoph J. Locke, nur noch den Himmel anrufen. Merkel wies kürzlich auf diesen Sachverhalt hin, als sie den Christen im Lande empfahl, wieder häufiger in ihre Kirchen zu gehen. – Der Richter wie alle, die ihr Amt nach eigenen Ansichten und nicht nach den Vorgaben des Gesetzes ausüben, gehörten, ginge es noch mit rechten Dingen bei uns zu, schnellstens aus ihren Ämtern entfernt. Sie sind diesen Ämtern eine wahre Schande. Das gilt auch für Merkel, die sich mit Hilfe von Blockpartei-Putschisten den deutschen Staat zur Beutegeisel eines eselsdummen Moralismus gemacht hat, der schaltet und waltet, wie er will. SPD–Stegner (ich meine den roten Sympathiebolzen) spricht es unverblümt aus: „Die Juristerei ist mir völlig schnurz, wenn es darum geht, Menschen zu helfen“. Moral bricht alles Recht. Unmoral auch. Ohne Freiheits-Recht aber ist alles nichts.

Gravatar: Elmar Oberdörffer

Lieber Herr Krause, der Link "Bitte hier weiterlesen" führt auf eine vollkommen leere Seite. Auch wenn man direkt zu Ihrer Webseite geht, ist der Blog "Alles ist vergänglich" nicht aufrufbar, auch nicht über dazu abgegebene Kommentare. Bitte schauen Sie mal, was da schiefläuft, ich würde den Blog nämlich gerne lesen. Herzliche Grüße - Elmar Oberdörffer

Gravatar: siggi

Demokratie braucht Volksvertreter, die mit Herz und Blut in die Arena steigen. Das war in der BRD nie der Fall. Jetzt muss sich beweisen, ob wir über solche Leute verfügen. Die Trägheit der Masse wird dann auch überwunden werden können. Zu neuen Ufern fliehen, ist das verkehrteste, was man machen kann, siehe Arabischen Frühling.

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