AfD-Demo in Rostock

Das Demonstrationsrecht in Deutschland ist de facto nicht mehr viel wert, jedenfalls wenn Anhänger der AfD es wahrnehmen möchten.

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Der Marktplatz in Rostock. Vom Rathaus der Hansestadt hängen etwa ein Dutzend Transparente herab. Sie alle zeigen einen graphisch mehrfarbig stilisierten Schmetterling. Dazu immer wieder die gleiche Schrift: „Bunt statt braun.“ Am Haus gegenüber prangt ein großes, weißes Transparent. Darauf steht in dunkler Schrift und falschem Deutsch geschrieben: „Menschenrechte statt rechte Menschen.“ Es ist Sonnabend, der 22.09.2018 um 16:55 Uhr.

Auf dem Markt haben sich etwa 1.500 Teilnehmer zur AfD-Demonstration unter dem Motto „Für unser Land und unsere Kinder“ versammelt. Sie alle mußten sich den Weg zum Versammlungsort durch eine Art Spießrutengasse aus Antifanten bahnen und laute Beschimpfungen, etwa als Nazis, über sich ergehen lassen.

Bereits der erste Redner des Veranstalters weist darauf hin, daß der geplante Demonstrationszug nicht den angemeldeten und genehmigten Weg rund um das Stadtzentrum wird nehmen können, weil der politische Gegner eine Sitzblockade errichtet hat. Der Aufzug werde deshalb, so die Ansage, vor dieser Sperre umkehren und zum Marktplatz zurückkehren. Später wird die Ostseezeitung dazu berichten, die Polizei habe die Straßensperre als sogenannte Spontandemonstration geduldet.

Nachdem der Umzug ohne Zwischenfälle wieder am Ausgangsort angekommen ist, beginnt Björn Höcke mit seiner Rede. Zum gleichen Zeitpunkt ertönt nun vom Balkon des Hauses mit dem Menschenrechtsbanner im dritten OG zwar recht geschmackvolle, dafür aber übermäßig laute Jazzmusik. Ein Teil der Menschen auf dem Platz kann infolge dessen den Redner nicht mehr verstehen. Irgendwelche Bemühungen der Polizei, die musikalische Störung zu unterbinden sind zunächst nicht erkennbar. Als auch noch die Lautsprecheranlage des AfD-Wagens aussetzt, muß Höcke auf ein viel zu schwaches Megaphon zurückgreifen. Der Redner ist ab da nur noch von wenigen Menschen in seiner unmittelbaren Nähe zu verstehen.

Zehn Minuten später ist die Veranstaltung nach dem Singen der Nationalhymne beendet. Im Weggehen sehe ich, wie sich mehrere Polizisten die verschlossene Tür zum Haus mit der Jazzmusik durch einen Handwerker öffnen lassen. Die dahinter vorhandene Glastür finden sie ebenso verschlossen vor. Das vermag ich noch, zu erkennen. Ich verzichte aber auf die weitere Beobachtung dieser Szene.

Fazit: Das Demonstrationsrecht in Deutschland ist de facto nicht mehr viel wert, jedenfalls wenn Anhänger der AfD es wahrnehmen möchten. Überall das selbe Bild. Ob Berliner Frauenmarsch oder Trauermarsch in Chemnitz – nun auch in Rostock: Trotz reichlich vorhandenen Personals und Großgerät scheut sich die Ordnungsmacht ganz offensichtlich davor, eine angekündigte, einfache Sitzblockade zu räumen, um Recht und Gesetz damit zur Durchsetzung zu verhelfen. Nicht einmal die leicht auszumachende Quelle einer massiven akustischen Störung der Versammlung war das Überaufgebot an Polizei und Technik in Rostock in der Lage, rechtzeitig und wirksam zu unterbinden. Warum und wozu steht das Stören einer nicht verbotenen Demonstration eigentlich weiterhin unter Strafe? Na sicher, um der Einheitsmeinung mehr Einfluß durch störungsfreien Verlauf von „Wir sind mehr“ Demos für „bunte Vielfalt“ zu gewähren.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Teuro

Geduld ist angesagt.

Daß die Macht der Herrschenden und ihrer Funktionäre sowie Schlägertrupps stärker ist als die der Demonstranten (zumal diese auch noch friedlich und demokratisch sind - im Gegensatz zu ihren totalitären Gegnern), ist ja kein Wunder. Wer die DDR erlebt hat, müßte eigentlich wissen, welche Symptomatik hier öffentlich zu sehen ist und wie das weitergehen wird, wenn den Herrschenden das Wasser bis zum Hals steht. Ob und wann dieses Wasser ihren Hals erreichen wird, weiß ich nicht. Ich habe auch nicht selbst die DDR erlebt, sie aber studiert, ja erforscht, als sie noch existierte.

Gravatar: HDM

Jeder der 1500 Teilnehmer der Demonstation hätte einzeln an den 150 auf der Straße hockenden Vollpfosten vorbeilaufen sollen und jeden von ihnen fotografieren bzw. filmen. Danach zur Einsatzleitung der Polizei und 1500x 150 Anzeigen (gemäß § 21 Versammlungsgesetz) gegen jeden Einzelnen Teilnehmer dieser "Spontandemo" erstatten. Viel Spaß beim Bearbeiten von 225.000 Anzeigen...

Gravatar: Joachim Datko

Die AfD sollte weiterhin gelassen und standfest ihre politischen Positionen, insbesondere gegen die Masseneinwanderung, halten.

Selbst aggressive Gegendemonstrationen haben auch einen positiven Aspekt, sie lenken die Aufmerksamkeit auf die AfD.

Zurzeit hat die AfD bei den Umfragen einen Stimmanteil von ungefähr 16,2 % (23.09.18 21:07 - Mittelwert von 8 Instituten). Bei der Bundestagswahl waren es 12,6 %.

Siehe:
http://www.wahlrecht.de/umfragen/
http://www.wahlrecht.de/umfragen/yougov.htm

Bei den drei Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2017 hatte die AfD die höchsten Stimmenzuwächse.

https://www.monopole.de/staat/wahlergebnisse-2017-in-deutschland/

Joachim Datko - Ingenieur, Physiker

Gravatar: Till

Die Merkeljugend versteht nicht, für was die größtenteils älteren Menschen auf die Straße gehen. Für sie und Ihre Kinder. Eines Tages werden sie es wohl merken und den Linkskommunismus abschwören...ich hoffe nicht zu spät....

Gravatar: lector

So wäre es richtig: Eine rechtmäßige Demonstration u./o. Kundgebung muss stattfinden können.

Wenn eine Gegen-Demo oder -kundgebung angemeldet wird, ist auch diese zu ermöglichen, wenn es möglich ist.

Die Priorität muss aber immer bei der erstangemeldeten Veranstaltung liegen; im Zweifelsfall darf nicht diese untersagt oder in ihren Rechten beschnitten werden, sondern die später angemeldete.

Es muss weiterhin auf einen gewissen Mindestabstand geachtet werden. Es darf nicht sein, dass Gegenkundgebende nur aufgrund größerer Teilnehmerzahlen so nah und laut auftreten dürfen, dass die erste Veranstaltung dadurch quasi verunmöglicht wird, z.B. dass man vor lauter gellendem Pfeifen nichts mehr versteht.

Blockaden einer genehmigten Demoroute dürfen nicht geduldet werden; allenfalls aus taktischen Gründen Umleitungen durchgeführt werden; immer aber mit strafrechtlicher Verfolgung der Blockierer - und der Möglichkeit der Blockierten, hiergegen zivilrechtliche Ansprüche geltend zu machen.

Es gibt kein Sonderrecht gegen "Rechte"!

Dies sind rechtsstaatlich-demokratische Forderungen, die abstrakt-generell durchzusetzen sind. Es ist von allen Seiten auch immer zu beachten, dass sich die Mehrheits- oder Stärkeverhältnisse auch einmal drehen könnten.
Rechtssicherheit sowie das Gewaltmonopol des Staates sind ein sehr hohes Gut und dürfen nicht aufs Spiel gesetzt werden.

Andernfalls würde dem Gesetz des Dschungels Vorschub geleistet, was dazu führen könnte, rechtsstaatliche Prinzipien auszuhöhlen und Bürger sich irgendwann genötigt sähen, das Recht in die eigene Hand zu nehmen, was nur sehr unfriedlich enden könnte...
Gnade uns Gott!

Gravatar: Old Shatterhand

Auch hier kann man sehen wie die neue „braune“ Staatsmacht (Mischung aus schwarz/rot/grün) ganz klar gegen das Demonstrationsrecht der AfD verstößt, indem sie nicht dafür sorgt, dass dies brüllende linke Pack und die unbedarften indoktrinierten Nachplappler nicht mehr genügend Abstand halten müssen und klare Gesetzesbrüche der Antifanten und deren Gesinnungsgenossen wie z.B. Sitzblockaden oder unerlaubte Beschallungen beseitigt. Auch dies hat Methode und entlarvt die angeblichen Verfechter von Demokratie, Grundrechten und Freiheit als genau die, welche dieses Rechte mit füßen treten schon weitgehend abgeschafft haben und dabei lügen, dass sich die Balken biegen.
Diese Feudalherrscher sind in Wirklichkeit die neuen NAZIS, welche das deutsche Volk erneut unterdrückt, drangsaliert, belügt und betrügt.

Die beiden folgenden Videoclips zeigen hier zum einen:
Diese sog. "Wir sind mehr“ Leute haben keinerlei Argumente, daher brüllen sie immer nur " Nazis raus" was pauschal 98 % friedliche Bürger verunglimpft, oder zu einem Journalisten, der nur einen Dialog führen wollte "Hau ab, hau ab" brüllten und was noch wichtiger zu wissen ist, diese Leute verbreiten in Wirklichkeit massiven Hass auf alles was auch nur versucht mit ihnen zu reden, weil die nicht einfach deren Meinung sind.
Wenn diese Brüllaffen Demokraten sind, dann möchte ich nicht wissen wie die sich in ihrem von ihnen gewünschtem roten Reich gegen Andersdenkende verhalten werden.

Interviewversuch mit Gegendemonstranten der AfD-Kundgebung am Marienplatz in München:

https://www.youtube.com/watch?v=n7EdA4uXvF4

Ja und hier, und das ist mehr als nur erschreckend, kommen die absolut hirnlosen dümmlichen "Gutmenschen" zu Worte, die ohne sich selbst die Mühe gemacht haben, die unisono Behauptungen der Lügenpresse, der Staatsmedien und Altparteien zu prüfen und einfach kritiklos übernahmen und gegen die im Vergleich wenigen besser Informierten die gesamten Lügen einfach nur nachplappern wie aufgezogene Tanzpuppen und dadurch ihre grenzenlose Dummheit, wie schon Albert Einstein sagte, sogar öffentlich zur Schau stellen.

Daher hier zum anderen:
Das fehlende Hirn vieler „Wir sind mehr“ Demonstranten.

https://www.youtube.com/watch?v=aQJQkSRGj80

Gravatar: Teuro

@ Joachim Datko

Das ist alles sehr schön. Aber die AfD muß sich auf einen Amoklauf von oben vorbereiten, der von den Blockparteien, von den Medien und, nachdem Maaßen „abgeschossen“ worden ist, vom „Verfassungsschutz“, der nicht die Verfassung, sondern die Globalisten und deren Funktionäre schützt, kommt.

Falls die AfD sich nicht jetzt schon darauf vorbereitet, wird es ihr vielleicht so ergehen, wie es früher der NPD, der DVU und den Republikanern erging.

Gravatar: Gaby

Solange ich kann werde ich als Lehrerin meinen Schülerinnen und Schülern erklären, was rechte Gesinnung an Schaden anrichten kann, wie perfide AfD und Konsorten Geschichte umdeuten und mit welcher entschlossenen Haltung man diesen Umtrieben auf Demos wie "Wirsindmehr" und "BuntstattBraun"... entgegen treteen muss. Demonstranten, die bei AfD, Pegida und all ihren Ablegern mitlaufen sind nicht besorgt, sondern machen sich mit Rechtsradikalen gemein.Spätestens seit Chemnitz muss man Nazis auch Nazi nennen. Gegen Nazis zu sein ist nicht links, sondern normal.

Gravatar: karlheinz gampe

Zum Transparent

Ich bin für rechte Menschen und mag keine linken Vögel !

Gravatar: Karl Napp

Als 1945 der Terror der braunen, nationalen Sozialisten gegen andersdenkende ein Ende hatte, dachten viele brave Deutsche, der Terrorspuk sei nun zu Ende. Nein: Nach 70 Jahren feiert der Terror gegen andersdenkende in Gestalt der roten, internationalen Sozialisten traurige Urständ. Der antidemokratische Schoß ist fruchtbar noch! Diesmal sogar mit dem Segen kommunistischer Kirchenführer.

Gravatar: Demo-Beobachter

1. Es waren 1500:

https://www.endstation-rechts.de/fileadmin/_processed_/7/1/csm_AfD-Demo-Neuer-Markt2_7612ff330a.jpg

https://www.flickr.com/photos/97583384@N08/30987085008/in/album-72157701381864884/

https://pbs.twimg.com/media/DntTAmoXgAUPKnl.jpg

2. Es gab eine gewaltbereite, vermummte Sitzblockade von 150 Leuten am Vögenteich:

https://twitter.com/i/status/1043536967949058053

3. Wir sind keine Nazis:

https://pbs.twimg.com/media/DnuF1fbW0AEBpQP.jpg
https://pbs.twimg.com/media/DnywrwPXkAMnlx-.jpg

4. Alles gefAfD:
https://www.facebook.com/andrea.schulz.96343405/videos/178326656396171/

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Es ist einfach der wiederkehrende Faschismus .Ignatius Silonen !!!!Der Totalitarismus des 20. Jahrhunderts war von Anfang an geprägt von aufgehetzten indoktrinierten jungen Leuten von der Oktoberrevolution , den roten Garden Pool Pots in Kambotscha ,Maos jugendliche Mörderbanden bei der ,, Kulturrevolution ",welche von den hiesigen 68gern heute noch fanatisch verehrt werden , Dem Che und all den in den Augen der ,, Gutmenschen " agierenden Mörderbanden und IHREM totalitärem denken !! Das das Jetzt ,seine Wurzeln auch in der ,, Eroberungsrede " des CDU Nazijuristen, schon 1934 in Rostock seinen Anfang nahm ist dann folgerichtig !!!!Ich denke es wird Zeit zum politischem Denken und den Hintergründen und Biographien der ,, Weltenlenker" seit dem ,, Rat der Götter"derPharmaindustrie von Duisberg ,über Auschwitz bis Heute weltweit zu finden !

Gravatar: Felix

Es ist einleuchtend, dass hier die Anhänger der oben genannten gestörten Demo alles, was gegen sie ist als "kommunistisch" oder "Gutmensch" bezeichnet.

Dass auch der Otto-normalo keine Lust auf den Nationalen Bullshit hat, geht nicht in die Köpfe.

Und an diese Blitzbirne, die sagen würde die Alten täten das für die Jungen: Eure jungen Jahre sind vorbei, also versaut uns nicht die unseren!

Gravatar: Old Shatterhand

@Gaby 24.09.2018 - 07:59

Die armen Kinder die Sie als Lehrerin verführen dürfen und den Kids falsche Dinge erzählen, die man selbst Ihnen schon als Kind durch linke Lehrer hinein eingetrichtert hat. Als einer der das Ende des linken Nazireichs, denn Sozialisten sind nie Rechte sondern immer Linke, also auch die Nationalen Sozialisten, erlebt hat und zu denen gehören, die danach bittere Not erlitten und dann geholfen hat den Trümmerhaufen Deutschland wieder mit aufzubauen, kann ich über ihren linken Unsinn den Sie verbreiten, nur den Kopf schütteln. Sowohl in der CDU/CSU/FDP/LINKEN/GRÜNEN gab es jede Menge Altnazis und auch in dem Sozialistischen Vorzeigestaat, der sog. DDR, der die Meinungsfreiheit unterdrückte wie die heutige linke Schrottregierung in Berlin und auf ihre eigenen Leute schoss, nur weil die diesem roten diktatorischen Unrechtsstaat den Rücken kehren wollten, gab es dort noch lange jede Menge Wendehälse die zuvor stramme Nazis waren.


Selbst der totale Bankrott nach 40 Jahren hirnrissiger Planwirtschaft dieses Sozialistischen „Musterstaates“, der ohne unsere Steuergelder schon 2 Jahrzehnte früher total Bankrott gewesen wäre, hat diesen roten Schreihälsen und vielfachen Nichtskönnern und Nichtstuern die Augen nicht geöffnet. Ich sage nicht, dass der Kapitalismus das Gelbe vom Ei ist, jedoch wenn die Menschen, welche täglich viele Jahre ihre Leistung erbringen nicht das Erarbeite behalten dürfen, also Eigentum bilden dürfen, dann gibt es keinen Fortschritt.

Wenn nämlich die arbeitenden Leistungsträger die Schnauze voll haben jeden Faulenzer alimentieren zu müssen, trifft aktuelle auch für die sog. „Flüchtlinge“ zu welche zu 98 % gar keine sind, sondern Invasoren die man uns hier seitens der NWO Clique durch die unfähige Marionette Merkel aufs Auge gedrückt hat, dann werden auch die Roten Schreihälse merken, dass man Sand nicht essen kann, weil es für die dann keine soziale Hängematte auf Kosten der braven Steuerzahler mehr gibt.

Und nun steuern wir heute mit nochmaligen Wendehälsen der SED Diktatur auf die 3. Rote Diktatur in Deutschland zu. Wer also die AfD, ihre Politiker und Wähler als Nazis und Rechtsextreme tituliert und damit auch derzeit rund 6. Millionen Wähler verunglimpft, der sollte wissen, dass es in der AfD keinen einzigen neuen oder alten Nazi gibt. Die AfD ist die einzige politische Kraft, die dem Chaos, was die rote Kanzlerin ihre Steigbügelhalter und Speichellecker angerichtet haben, noch beenden kann. Da Sie aber sicher in ein intaktes Land ohne Not kennen gelernt zu haben geboren wurden, was Sie uns verhassten "Deutschen" verdanken, können Sie gar nicht wissen, welchem politischen Schrott sie da hinterher laufen. Fakt ist, dass die Sozialisten, Kommunisten, Marxisten, Stalinisten, Leninisten, Trotzkisten, Maoisten, Pol Pot Mördern usw. in der Neuzeit das größte Chaos angerichtet, immer den Frieden zerstört haben und die meisten Menschen ermordeten. Fast gleichauf kommt der Islam seit dem 6.JH n. Chr. noch dazu, denn auch die haben bis heute Ströme von Blut vergossen. Wenn ich dann eine offensichtlich notgeile Frau um die 40 sehe, die sich ein großes Plakat umgehängt hatte auf dem zu lesen stand: MY LEGS ARE OPEN FOR REFUGEES! Dann kann ich nur noch sagen, dass die galoppierende Verblödung derer die Deutschland hassen, schon weiter fortgeschritten ist als man gemeinhin annimmt.

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Dies Alles und die wiederkehrenden Biographien erklären deutlich die Aussage des Kiminalkommissars Opferkuch an der Seite des Hessichen Generalstaatsanwalts Fritz Bauer, der sich im feindlichen Ausland fühlte,:die Nationalsozialisten haben ihre militärische Niederlage in einen juristischen Sieg verwandelt !! Ich sage geplant , sie W. Hallstein ! Dazu die Vehements , :der lslam gehört zu Deutschland !! Ja , auch das ist seit der Gründung des Islaminstituts in inniger Verbindung zwischen Himmler und dem Großmufti von Jerusalem und dem gemeinsamen Ziel der Ausrottung des Judentums und der Aufstellung der Handscharverbände an der Seite der Waffen SS fakt!! ! Dazu die ,,Mufti- Papiere !! Br iefe,Memoranden, Reden und Aufrufe von Amin al-Husainis aus dem Exil ( 1940- 1945 in Deutschland)!!!!

Gravatar: Karl Biehler

Ich war ja in Chemnitz als politisch Neutraler auch mit dabei. Dort hat die Polzei mein grundgestzlich normiertes Recht auf Versammlung auch nicht durchgesetzt. Zuerst wurde der Trauerzug durch Journalisten blockiert - unsere Frau Hayali mittendrin -. Hier ist die Polizei nicht eingeschritten. Sie ist auch nicht eingeschritten, als ca. 50 "Gegendemonstranten" den weiteren Ablauf des Trauerzuges verhinderten. Den mehreren tausenden anwesenden Polizisten wäre es ein leichtes gewesen, die paar Blockierer wegzutragen. Aber wenn die (Polizei)-Führung das nicht will? ,

Gravatar: XXX

@ Gaby
Sie haben sich als Lehrerin an das Neutralitätsgesetz zu halten.
Sie gehören nicht in den Schuldienst und sollten unbedingt von Kindern ferngehalten werden.

Und das sind dann unsere Beamten?
Gute Nacht Deutschland!

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