Informationsfreiheitsgesetz retten

Aktuelle Umfrage

SPD stürzt ab, Klingbeil drängt auf AfD-Verbotsverfahren: Versucht sich die SPD mit einem AfD-Verbot zu retten?

Fotoautor

Screenshot YouTube/ZDFheute_nachrichten

Lizenz

Attribution 4.0 International

Alle Umfragen anzeigen

IM FOKUS

EU-Brüssel und Merz-Regierung zwingen uns den digitalen Überwachungsstaat auf

Screenshots YouTube/Phoenix

Chatkontrolle, Digitale Brieftasche, Altersverifikation, Digitaler Euro, mehr Befugnisse für den Inlandsgeheimdienst: Die EU in Brüssel und die Merz-Regierung in Berlin arbeiten mit Hochdruck an der digitalen Kontrolle der Bürger. Uns droht ein digitaler Überwachungsstaat, der keinerlei Privatsphäre mehr zulässt. Deutschland folgt damit dem Weg der US-Big-Tech-Konzerne und Chinas KP-Staat.

Kein Ausschluss von AfD-Wahlkandidaten

Kein Ausschluss von AfD-Wahlkandidaten

SPD stürzt ab, Klingbeil drängt auf AfD-Verbotsverfahren: Versucht sich die SPD mit einem AfD-Verbot zu retten?

EU-Brüssel und Merz-Regierung zwingen uns den digitalen Überwachungsstaat auf

Kein Ausschluss von AfD-Wahlkandidaten

Kein Ausschluss von AfD-Wahlkandidaten

Gender - und Transideologie

WHO Pandemievertrag