Der Bundespräsident
Theoretisch schwebt der Bundespräsident, unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit, unparteiisch neutral über den Parteien. [mehr]
Beiträge des Autor: "Dedo Schwerin von Krosigk"
Der neue Bundestagspräsident
Der bisherige Finanzminister Schäuble soll Bundestagspräsident werden. Der Stadtanzeiger berichtet positiv über diesen Plan, vor allem weil er dem Bundestag seit 1972 angehört und sieht seine Aufgabe darin, „Rechtspopulisten an... [mehr]
Wie gehts jetzt weiter?
Die Europa-Politiker und -Bürokraten in Brüssel reagieren auf das Abstimmungsergebnis über den Brexit mit Entsetzen und Empörung, vor allem aber mit Überraschung. [mehr]
Die sog. Satire
Es ist merkwürdig, daß in Sachen Böhmermann : Erdogan alle möglichen Rechte, das Recht der freien Meinungsäußerung, die Pressefreiheit, die Kunstfreiheit, zitiert und erörtert werden, daß aber Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes... [mehr]
Unser Land wird anders?
„Wir ahnen, daß der Zug der Flüchtenden, der vor allem in Deutschland sein erhofftes Ziel findet, unser Land verändern wird. Wie – das liegt an uns.“ sagt der Bundespräsident in seiner Mainzer Rede. [mehr]
Der Heiligenschein ist so falsch wie der Haarkranz
Die Bundesregierung hat sich für die inhaftierte, ehemalige Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Timoschenko, mit einer Leidenschaft eingesetzt, als gehe es darum, eine Heilige aus dem Martyrium der Haft zu befreien. [mehr]
Vorteilsnahme?
Es ist merkwürdig - und leider auch bezeichnend -, daß die deutschen Staatsanwaltschaften den § 331 StGB nicht mehr kennen, der die Annahme eines Vorteils durch einen Amtsträger auch nach Beendigung der Dienstausübung und auch... [mehr]
Vorteilsnahme?
Es ist merkwürdig - und leider auch bezeichnend -, daß die deutschen Staatsanwaltschaften den § 331 StGB nicht mehr kennen, der die Annahme eines Vorteils durch einen Amtsträger auch nach Beendigung der Dienstausübung und auch... [mehr]
Kardinal Woelki
Wenn es wahr ist, was die Zeitungen berichten, daß der Berliner Erzbischof, Kardinal Woelki, gesagt hat, „Jesus wäre bestimmt auch gern ins Kino gegangen“, dann sollte man ihm sechs Wochen in einem... [mehr]
Liebe?
Was um alles in der Welt veranlaßt Frau Merkel dazu, [mehr]
Die "Leihstimmen-Kampagne"
Es kennzeichnet die geschlossen einheitliche Hofberichterstattung der deutschen Medien, daß in allen Kommentaren zur Wahl in Niedersachsen von der „Leihstimmen-Kampagne“ zugunsten der FDP die Rede ist. [mehr]
Der Willy-Brandt-Flughafen
Das hat Willy Brandt nicht verdient, daß sein Name mit diesem Flughafen verbunden und für diesen Flughafen mißbraucht wird, diesem Denkmal für Planlosigkeit, für chaotische Realisierung evidenter... [mehr]
Meldegesetz und Rettungsschirm
Einem Bundestag, der eine so schlichte Materie wie das Meldegesetz vergeigt und nach der Verabschiedung verzweifelt nach Wegen sucht, den beschlossenen Unsinn nachzubessern, einem solchen Bundestag soll man zutrauen, hochkomplexe... [mehr]
Herr Röttgen, Frau Merkel und die Griechenlandpolitik
Ein großer Teil der Medien und die CDU NRW vertreten die Ansicht, daß Herr Röttgen durch seinen Rücktritt vom Landesvorsitz die gebotene Konsequenz aus der verlorenen Wahl gezogen habe, daß es aber... [mehr]
Kernkraft und Talsperren
Die Reaktorsicherheitskommission hat nach flüchtiger Prüfung festgestellt, daß bei den vier ältesten Kernkraftwerken gar kein und bei drei weiteren kein ausreichender Schutz im Falle eines ggf. auch gezielten Flugzeugabsturzes... [mehr]
Regine Hildebrandt
Gestern war der Geburtstag von Regine Hildebrandt, 70 Jahre alt wäre sie geworden, wenn sie nicht schon vor 10 Jahren mit 60 gestorben wäre. [mehr]
Steuerhöhung für Diesel
Die EU-Kommission will die Versteuerung von Diesel in Kraftfahrzeugen ändern, und d.h. natürlich: massiv erhöhen. Die Bundeskanzlerin hat erklärt, sie sei dagegen. Wer das glaubt, hat die letzten Jahre in einem Land ohne... [mehr]
Wenn wir nochmal FDP wählen sollen
Wenn wir nochmal FDP wählen sollen, dann muß sie ein paar Dinge kapieren: Es kommt in der Politik auf Glaubwürdigkeit an! Die geht bei Wenden um 180 Grad unweigerlich verloren. Wenn Kernkraft eben noch notwendig, sauber und... [mehr]
Ägypten und die Medien
Die Medien lieben Demonstrationen und berichten begeistert über jede kleine. Große, wie die derzeitigen in Ägypten, bescheren uns deswegen ein Medienfeuerwerk, das nur so knallt und spritzt. Keine überregionale Zeitung, kein... [mehr]
Alternative Integrationspolitik
Die gegenwärtige Integrationspolitik in Deutschland ist durch zweierlei gekennzeichnet: Die Kenntnis der deutschen Sprache wird als die zentrale Voraussetzung für die Integration angesehen, und die bisher nicht erreichte... [mehr]
Wenn wir schnelleren und spannenderen Fußball erleben wollen,
bei dem auch wieder Tore fallen, und nicht nur eins, zwei oder höchstens drei, Fußball, bei dem es mehr Chancen zu Torschüssen gibt, aufregenderen Fußball eben - dann müssen die Regeln geändert werden. [mehr]
Ein desertierender Bundespräsident?
Der Bundespräsident tritt zurück, weil er das Amt durch mangelnden Respekt bei der Kritik an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefährdet sieht - so klingt es bundesrepublikanisch moderat korrekt wie alles. Und... [mehr]
Was um alles in der Welt sollen wir in NRW wählen?
Wenn Politiker sich wundern, warum nur noch 6 % der Bevölkerung Achtung vor Berufspolitikern haben, warum die Politikverdrossenheit wächst, warum die Wahlbeteiligung zurückgeht, warum die Mitgliederzahlen der Parteien sinken,... [mehr]
Ich mach Dir den Mixa!
Bis eben hieß es bei familiären Auseinandersetzungen noch „Ich kleb Dir gleich eine!“ oder „Du sehnst Dich wohl nach Dresche?“ oder auch eher direkt „Willst Du eine Tracht Prügel?“ Das war zwar... [mehr]
Herkules Merkel
Deutschland stehe vor einer Herkulesaufgabe, hat die Bundeskanzlerin Merkel in der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages gesagt. Eigentlich Unvereinbares müsse zusammengebracht werden: das Sparen und die Schaffung von... [mehr]
Wohin hat sich die Bundesjustizministerin verkrochen?
Eben noch hat es die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger als besonders bedenklich bezeichnet, daß Google ganze Straßenansichten abfotografiere, und ein verschärftes Datenschutzgesetz gefordert, das den Spielraum... [mehr]
Die Bundesbahn, die Berliner S-Bahn und das Eisenbahnbundesamt
Die Bundesbahn nennt ihre Benutzer nicht „Kunden“, sondern „Gäste“. Das verdeutlicht ihre Sicht auf die Benutzer. Kunden könnten ein Mindestmaß an Kundendienst, an Service, erwarten - und daß die Bahn... [mehr]
DGB gegen Tarifvertragsfreiheit
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, fordert höhere Mindestlöhne, um damit - und jetzt folgt ein wörtliches Zitat, das man dreimal lesen muß, um es zu glauben - „die Tarifautonomie gegen... [mehr]
Westerwelles Schmusekurs schadet der Versöhnung
Es mag sein, daß es polnische Politiker gibt, die es schätzen, wenn ihnen der deutsche Außenminister nach dem Munde redet, aber zur „Versöhnung“ trägt es nichts bei. Im Gegenteil. Die Vertriebenen sind in die und in... [mehr]
Das soll ein Neuanfang sein?
Die Freude über den Wahlsieg von Schwarz-Gelb weicht nicht der Ernüchterung - die war zu erwarten, sondern ärgerlicher Enttäuschung über verpaßte Chancen. Statt eines ehrlichen Neuanfangs, der angesichts der katastrophalen... [mehr]
Ist die FDP noch liberal?
Die Koalitionsverhandlungen wecken massive Zweifel. Die FDP stimmt dem aberwitzigen Plan der CDU zu, in das Grundgesetz aufzunehmen, daß Deutsch die Sprache der Bundesrepublik Deutschland ist. Man mag das für einen harmlosen... [mehr]
Es gibt keine Überhangmandate!
Der Terminus „Überhangmandate“ und der ganze Unsinn, der darüber von den Wahlkommentatoren verbreitet wird und jetzt zu politischen Auseinandersetzungen führt, verkennt das Wahlsystem der Bundesrepublik... [mehr]
Duell, Duett oder Sextett?
Das Fernsehduell Merkel : Steinmeier hat stattgefunden, und alle Welt stellt Betrachtungen darüber an, wer denn nun besser und wer schlechter abgeschnitten habe. Man diskutiert über die Frage, ob es sich um ein Duell oder... [mehr]
Das Ende der guten alten SPD
Die SPD ist im Begriff, Selbstmord zu begehen. Oder richtiger: sie steht davor, umgebracht zu werden. Denn die betroffenen Funktionäre sind ja nicht die Partei, sondern handeln nur für sie. Die Haupttäter heißen Steinmeier, Maas,... [mehr]
Der Energiekontrolleur
Wenn es wahr wäre, was die Bundesregierung behauptet, daß die Umweltbelastung durch die Verwendung von Energiesparlampen anstelle von herkömmlichen Glühbirnen spürbar geringer werden würde, daß die Energiesparlampen erheblich... [mehr]
