Die Religionsfreiheit kommt unter die Räder

Heute berichtete der Zollern-Alb-Kurier allerdings von einer massiven Störung: „Rund 50 bewaffnete Bereitschaftspolizisten in voller Schutzmontur – Sturmhauben, schusssichere Westen und Protektoren an den Beinen – fuhren auf das Gelände einer Moschee. Das Ziel war die Durchsuchung und Beschlagnahme von Räumen des Vereins Islamisches Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe e.V. (MSM). Gleichzeitig wurde den Vereinsvorständen im Landkreis Esslingen die Verbotsverfügung des Innenministeriums überreicht. Es ist nach Auskunft des Ministeriums das erste Mal, dass ein Moscheeverein im Südwesten verboten wurde. Mesdschid Sahabe ist laut Innenminister Reinhold Gall (SPD) eine von Salafisten dominierte Einrichtung, die in erster Linie von Islamisten des Westbalkan besucht wurde. In dem Verein seien regelmäßig Prediger ein und aus gegangen, die versucht hätten, Gewalt mit religiösen Vorschriften zu begründen – so auch der salafistische Prediger Pierre Vogel.“

Salafisten bzw. Islamisten sind im orwellschen Neusprech des Schwabenblättchens Moslems, die die Schrift wörtlich befolgen. Ob sie wirklich nur versucht haben Gewalt mit religiösen Vorschriften zu begründen? Weiter berichtete die Zeitung: „Ein Verein kann nach dem Vereinsgesetz (Paragraf 3) verboten werden, wenn seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen, er sich gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet.“

Nun ist es freilich sehr ambitioniert, im Koran nach Impulsen für die Völkerverständigung zu suchen. Frau Merkel geht davon aus, daß der Islam zu Deutschland gehört. Sie hat jedoch bisher nicht dargetan, was die 9. Sure „Die Reue“ bedeutet. Den Ungläubigen wird dort schmerzliche Strafe verhießen, sie sollen erschlagen werden, wo man sie findet, die Anhänger der beiden Buchreligionen können allerdings mit einer Kopfsteuer davonkommen, wenn sie die Dominanz des Islam anerkennen.

Offenbar sieht das baden-württembergische Innenministerium inzwischen einen Konflikt zwischen der Religionsfreiheit und der Völkerverständigung und hat sich für letztere entschieden. Aber kann man einen Verfassungsartikel mit Bezugnahme auf ein Versammlungsgesetz einfach aushebeln? So wie das Burkaverbot und das Schächten kann so etwas sehr schnell beim Verfassungsgericht zur Entscheidung anstehen. Mit völlig ungewissem Ausgang.

Bisher war alles einfach, weil man abgesehen von ein paar Satanisten keine komplizierten Religionen im Ländchen hatte und weil das europäische Recht sich im wesentlichen aus den 10 Geboten entwickelt hatte. Konflikte zwischen Religion und Staat waren deshalb immer aufgetreten, wenn sich die staatliche Macht von den christlichen Wurzeln entfernte. Das war zum Beispiel im Nationalsozialismus und im orthodoxen Sozialismus der Fall.

Nun gehört der Islam zu Deutschland und der Staat beginnt von der Religionsfreiheit mit dem Messer der Nichtdiskriminierung und der Völkerfreundschaft etwas abzusäbeln. In den islamischen Staaten gibt es solche Eingriffe in den moslemischen Glaubenskern aus praktischen Gründen auch, sie werden jedoch mit bestellten rabulistischen Rechtsgutachten unterfüttert und nicht mit dem koranfremden Argument der Völkerfreundschaft.

Bei Katholiken müßten jetzt eigentlich die Alarmglocken läuten. Wenn die regierende Sozialdemokratie Kerninhalte der moslemischen Glaubenslehre außer Kraft setzt, wird sie das mit christlichen Inhalten auch tun. Und sie tut es. Das deutet sich beim Lebensschutz schon an, zeigt sich aber auch zunehmend beim Kulturkampf um die Familie.

Gerade in Baden-Württemberg, wo die christlich inspirierte DEMO FÜR ALLE mit ihrem Engagement für die Familie und gegen Kinderschänderei von der Regierung recht kritisch beäugt wird, und wo Regierungsanhänger militante Gegendemos und perfide Brandanschläge organisieren, ist dieser Kampf gegen die Kirche und den Glauben im vollen Gange. Ähnliche Angriffe auf die Religionsfreiheit erleben wir jährlich beim „Marsch für das Leben“.

Infolge des Einmarsches des Islam nach Europa werden sich die Angriffe auf die Religionsfreiheit häufen. Sozialdemokraten und Grüne werden den Kampf gegen den militanten Islam so führen, daß auch der Katholizismus etwas abbekommt, um ihre kruden Ideen sexueller Orientierungslosigkeit und des Kampfes gegen die Familien rücksichtslos durchzusetzen.

Katholiken lassen sich durch brutale Staatsgewalt erfahrungsgemäß einschüchtern. Aber ob sich die harten Jungs um Pierre Vogel so einfach wegputzen lassen? Im Nahen Osten sind nach Auskunft der dort tätigen Geheimdienste 10 bis 15 % der Bevölkerung sehr fromm. Wenn eine Million Moslems nach Deutschland einmarschieren, sind statistisch 100.000 bis 150.000 von den Pinocchio-Medien so genannte „Islamisten“ dabei. Da kommt also auf Innenminister Gall (SPD) und seine Kollegen viel Arbeit zu.