Die Inflation schlägt hart zu Buche. Das spüren wir alle. Zumindest alle Normal- und Geringverdiener. Es betrifft auch die Bezieher von Sozialleistungen. Alle müssen im Supermarkt rechnen, was sie sich noch in den Einkaufskorb legen können oder nicht.
Das sogenannte Bürgergeld, wie Hartz IV / ALG II jetzt heißt, soll im Januar 2024 wegen der Inflation von 502 auf 563 erhöht werden. Das sind ungefähr 12 Prozent!
Das ist sicherlich nötig. Aber ist es gerecht? Steigen bei den Arbeitnehmern, die mit ihren Steuern die Sozialleistungen finanzieren, die Löhne auch um 12 Prozent?
Hinzu kommen die Kosten für die Wohnung/Miete, die Übernahme der Nebenkosten, Heizkosten und zahlreiche Gebühren (Rundfunkbeitrag) sowie Vergünstigungen beim öffentlichen Nahverkehr und vielen sozialen und kulturellen Einrichtungen sowie bei der Kinderbetreuung. Für Kinder gibt es 390 Euro pro Monat extra.
Wenn man einmal ausrechnet, was ein Alleinerziehender mit Kind bekommt, wenn die Wohnung für zwei Personen warm ca. 700 Euro Warmmiete kostet, dann sind es inklusive GEZ rund 1671 Euro. Plus die Vergünstigungen (Nahverkehr usw.) kann man also 1700 bis 1800 Euro berechnen, die man als Normalverdiener Netto (!) verdienen müsste, um gleichzuziehen. Wobei der Normalverdiener allerdings Kindergeld bekommt, das aber nicht so hoch ist wie der Kinderbetrag des Bürgergeldes. Je mehr Kinder man hat, desto weniger lohnt sich rechnerisch das Arbeiten.
Hier entgegenzusteuern, wäre nur dann möglich, wenn die Arbeitnehmer mehr Einkommen beziehen. Aber in Zeiten der Rezession wird die Wirtschaft geringere Löhne zahlen. Der Staat könnte hier Abhilfe schaffen, indem die Steuern und Abgaben für die Normal- und Geringverdiener reduziert werden. Das ist aber nicht der Fall, weil auch Geld in vielfacher Milliardenhöhe für die Klimapolitik, die Ukraine-Unterstützung und für Projekte im Ausland benötigt wird sowie für Millionen Zugewanderte, die ebenfalls Sozialleistungen beziehen.
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