Mit Klimaschutzverträgen steigt Habeck aus der Marktwirtschaft aus

Mit 2,8 Milliarden Euro subventioniert Habeck jetzt unwirtschaftliches Produzieren bei insgesamt 15 Unternehmen, unter anderem Großkonzerne wie BASF und Südzucker mittels sogenannter Klimaschutzverträge.

Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, mit:

»Habecks Klimaschutzverträge dienen allein der Umsetzung seiner kruden Klimaideologie und sind ein fatales Signal für die deutsche Wirtschaft. Die Konzerne werden so abhängig vom Staat.

Große Konzerne müssen jetzt nicht mehr wirtschaftlich produzieren. Der grüne Farbanstrich reicht aus, um reichlich Mittel aus dem Steuersäckel der hart arbeitenden Bevölkerung zu bekommen. Sehr kurzsichtig, denn was passiert, wenn das Geld alle ist? Dann bricht der Markt zusammen, wie man gerade erst bei der Elektromobilität sehr anschaulich beobachten kann. Die Ampel ist sehr gut im Geld verprassen.

Diese Subventionierung – um nichts anderes handelt es sich bei den Klimaschutzverträgen – ist zudem eine unfassbare Benachteiligung der verarbeitenden mittelständischen Industrie, dem Rückgrat der deutschen Wirtschaft, die von dieser Regierung systematisch im Stich gelassen wird.

Als AfD-Bundestagsfraktion setzen wir uns für eine Förderpolitik ein, die die soziale Marktwirtschaft stärkt. Förderungen müssen investiv ausgegeben werden, damit Wertschöpfung stattfindet, um den allgemeinen Wohlstand zu mehren.«