Seit Monaten folgen die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft Schlag auf Schlag. Ökonomen befürchten, dass die deutsche Volkswirtschaft auch im dritten Quartal schrumpfen wird [siehe Berichte »Weser-Kurier«, »T-Online«].
Erst nächstes Jahr könnten die Wirtschaft wieder etwas anziehen, wenn auch nur mit mageren 1 Prozent, schätzen beispielsweise die Ökonomen des IfW. Und das RWI warnt, es gebe mehrere Anzeichen, dass die Schwächephase anhalte und in einen Abschwung übergeht. Auch die Forscher vom »Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung« (DIW) warnen: »Deutschlands wirtschaftliches Fundament bröckelt bedenklich.« Und nach Darstellungen des »Deutschen Industrie- und Handelskammertages« (DIHK) würde immer mehr Betriebe die Abkühlung der Weltwirtschaft zu spüren bekommen.
Der Chef des DIW fordert massive Investitionsprogramme, um der Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen. Vor allen Dingen in die Infrastruktur und in Innovationen müsse investiert werden. Und der Präsident des »Zentralverbandes des Deutschen Handwerks« (ZDH) hat sich für eine Unternehmenssteuerreform ausgesprochen.
Die Bundesregierung bleibt bei alledem nach wie vor verdächtig phlegmatisch und inaktiv. Stattdessen rechnet Angela Merkel den Bürgern vor, dass die Reformen zum Klimaschutz erhebliches kosten werden. Man sieht: Sie hat andere Prioritäten.


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