Westliche Unternehmen fürchten um ihre Investitionen und Standorte in China

Xi Jinping_ Rückkehr zu Mao, Abkehr vom Kapitalismus

Noch nie seit der Öffnung Chinas durch Deng Xiaoping ging die KPCh so radikal gegen die eigenen und ausländischen Wirtschaftsunternehmen vor. Unter Xi Jinping kehrt Maos Ideologie wieder ins Zentrum der chinesischen Politik.

Unter Xi Jinping macht die Kommunistische Partei Chinas eine Kehrtwende. Sie lässt der Wirtschaft, die unter Deng Xiaoping vierzig Jahre zuvor Schritt für Schritt mehr Freiheiten bekommen hat, nun weniger freien Spielraum. Wie seit Jahrzehnten nicht mehr greift die KPCh in die Firmen und Unternehmen ein und beschränkt ihre Aktivitäten. Die neuen regulatorischen Maßnahmen der KPCh insbesondere in den Bereichen Bildung und Technologie haben die Finanzmärkte verunsichert und für fallende Aktienkurse chinesischer Unternehmen gesorgt.

Inzwischen melden sich auch in China immer mehr Kritiker zu Wort. Sie befürchten eine zweite Kulturrevolution. In Propaganda der KPCh kommen immer mehr Slogans zum Einsatz, die an die 1960er Jahre erinnern. Es ist von einer »Rückkehr zum revolutionären Geist« die Rede. Man wolle wieder die »Essenz des Sozialismus« in den Vordergrund rücken.

Die KPCh-Propaganda kritisiert die Auswüchse des Kapitalismus in China und warnt davor, den Westen zu idealisieren. Präsident Xi Jinping spricht ungewöhnlich oft vom Allgemeinwohl und von sozialistischen Werten. Auch tritt er häufiger im Mao-Anzug auf.

Sven von Storch

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