KPCh fordert mit Nachdruck die Wiedervereinigung Taiwans mit der VR China

Xi Jinping erneuert in Feiertagsrede den Anspruch auf Taiwan

Die Kommunistische Partei Chinas setzt das demokratische Taiwan weiter unter Druck. Xi Jinping drohte erneut mit einer »Wiedervereinigung«. Vor dem Hintergrund jüngster militärischer Provokationen ist diese Forderung besonders brisant.

Am 10. Oktober 1911 begann in China die Xinhai-Revolution. Diese führte wenige Monate später, am 12. Februar 1912, zum Sturz der mandschurischen Qing-Dynastie und zum Ende des Kaiserreiches. Der damals noch sechsjährige Puyi musste auf seinen Thron verzichten. Dem Westen ist dieses Kapitel chinesischer Geschichte aus dem Hollywood-Film »Der letzte Kaiser« vertraut.

Am Sonntag, den 10. Oktober, jährte sich der Revolutionsbeginn zum 110ten Mal. Einen Tag zuvor hielt Chinas KP-Chef und Staatspräsident Xi Jinping anlässlich dieses historischen Feiertages eine Rede. Und diese Rede hatte es in sich: Denn er forderte erneut mit klaren Worten die Wiedervereinigung Taiwans (ehem. Republik China auf Formosa) mit dem Festland.

Angesichts der sich häufenden Provokationen Pekings gegen Taipeh durch Flugzeuge und Marine und vor dem Hintergrund, dass Xi Jinping bereits mehrfach von einer »Wiedervereinigung« unter allen Umständen, friedliche oder militärisch, gesprochen hat, ist dies als erneute Bedrohung aufzufassen.

Zwar betont Xi Jinping stets, dass er eine friedliche Wiedervereinigung bevorzuge. Doch die taiwanesische Regierung unter der Präsidentin Tsai Ing-wen hat in jüngster Vergangenheit mehrfach klargestellt, dass das demokratische Taiwan sich keinesfalls der Herrschaft des kommunistischen Regimes der Volksrepublik China beugen werde. Taiwan werde sich im Fall einer chinesischen Invasion mit allen Mitteln verteidigen.

Militärexperten in den USA und Australien sowie die gesamte politische Elite Taiwans halte eine chinesische Invasion für immer wahrscheinlicher. Der Konflikt hat das Potenzial zum Dritten Weltkrieg, weil innerhalb kürzester Zeit die USA, Australien, Großbritannien, Südkorea, Japan und die Philippinen involviert wären und auch Russland hineingezogen werden könnte.

Sven von Storch

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