Bald noch mehr Zensur und Überwachung? Kalter Krieg im Netz: China gegen USA

Xi Jinping_ Chinas Kommunistische Partei will das globale Internet kontrollieren

Xi Jinping will, dass China die USA als führende Nation bei der Kontrolle des Internets ablöst. Dazu soll ein großes Programm angestrengt werden. Für die westliche Welt könnte dies neue Formen der Kontrolle, der Überwachung und der Zensur bedeuten.

Der chinesische Führer Xi Jinping wies das kommunistische Regime persönlich an, seine Bemühungen zur Kontrolle des globalen Internets zu konzentrieren und die einflussreiche Rolle der Vereinigten Staaten zu verdrängen. Dies geht aus internen Regierungsdokumenten hervor, die kürzlich die »The Epoch Times« erhalten hat.

In einer Rede sagte Xi inping, die »Macht, das Internet zu kontrollieren« sei zum »neuen Mittelpunkt des nationalen strategischen Wettbewerbs [Chinas]« geworden und hob die Vereinigten Staaten als »rivalisierende Kraft« hervor, die im Internet den Ambitionen des Regimes im Wege stehe.

Das ultimative Ziel sei es, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) alle Inhalte im globalen Internet kontrolliert. Xi Jinping spricht von »Diskursmacht«. Es gehe darum, die Kommunikation und Diskussionen auf der Weltbühne zu kontrollieren.

Xi Jinping formulierte die Vision, »mithilfe von Technologie das Internet zu regieren«, um die vollständige Kontrolle über jeden Teil des Online-Ökosystems zu erlangen — über Anwendungen, Inhalte, Qualität, Kapital und Arbeitskräfte.

Sven von Storch

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