[Siehe hierzu Diskussion auf YouTube HIER]
Vor nicht allzu langer Zeit wurde in Sachsen-Anhalt die Landesverfassung geändert, um die AfD bei der Oppositionsarbeit zu schwächen. Ziel ist es, der AfD zu verhindern, Richter und andere Funktionen im Sinne "unserer Demokratie" zu besetzen, ähnlich wie in Thüringen.
Trotzdem scheint eine absolute Mehrheit der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt ab kommenden Herbst nicht mehr außer Reichweite zu sein: Laut einer aktuellen INSA-Umfrage liegt die AfD bei etwa 42 Prozent der Stimmen, was nur einen Prozentpunkt von der absoluten Mehrheit entfernt ist. Sollte die SPD nicht in den Landtag einziehen, reichen sogar ca. 39 Prozent für die absolute Mehrheit aufgrund eines Dreiparteienparlaments.
Linke NGO drängt auf Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde
Die Fünf-Prozent-Hürde ist im Landeswahlgesetz (§35 Absatz 3) geregelt und verlangt, dass Parteien mindestens 5 Prozent der gültigen Zweitstimmen erhalten müssen, um Sitze zu bekommen.
Eine NGO namens "Mehr Demokratie e.V." schlägt vor, diese Hürde auf 3 Prozent zu senken, um eine bessere Repräsentation kleinerer Parteien zu ermöglichen.
Dies würde dazu führen, dass die Grünen, FDP und BSW (Bürger für Sachsen-Anhalt) in den Landtag einziehen könnten, die derzeit unter 5 Prozent bleiben.
Damit würde es für die AfD schwieriger, die absolute Mehrheit zu bekommen. Und genau dies scheint der Hintergrund und eigentlich Zweck dieses Vorpreschens zu sein.
Jünste INSA-Umfrage vom 13. Mai 2026 in Sachsen-Anhalt:
AfD: 42 Prozent (+4)
CDU: 24 Prozent (-1)
LINKE: 13 Prozent
SPD: 6 Prozent
GRÜNE: 4 Prozent
BSW: 4 Prozent (-1)
FDP: 3 Prozent
Sonstige: 4 Prozent (-2)


Kommentare
Einfluß "linker NGOs"?…
Einfluß "linker NGOs"?
Nennen wir doch das Kind beim Namen: das hat mit "links" wenig zu tun, diese NGOs arbeiten im Auftrag der deutschfeindlichen Globalisten an der Abschaffung Deutschlands. Und dabei ist die AfD das größte Hindernis.
Die Altparteien haben seit…
Die Altparteien haben seit Merkel in Deutschland die Demokratie abgeschafft. Es existiert keine Demokratie mehr in Deutschland. Wir haben eine Altparteien-Diktatur, die ständig an den Gesetzen dreht, mit dem einzigen Ziel die AfD zu verhindern. Wenn Deutschland dabei untergeht ist ihnen egal. Hauptsache sie bleiben an der Macht.
Der Parteienstaat
Das ist wohl leider so.
„Politische Machenschaften…
„Politische Machenschaften und Einfluss linker NGOs
Wird in Sachsen-Anhalt die Fünf-Prozent-Hürde gekippt, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern?“ ...
Ja mei: Ich glaube das nicht, denn unter dem Sven wird auch aus meiner Sicht immer klarer:
„Polit-Paradox in Sachsen-Anhalt
CDU-Plan kann der AfD zu absoluter Mehrheit verhelfen“!!! https://www.focus.de/politik/deutschland/cdu-plan-kann-afd-in-sachsen-anhalt-zur-absoluten-mehrheit-verhelfen-rechtspartei-jetzt-bei-41-prozent_773224bd-f5af-4058-bb15-6426f61c6cc5.html
Sachsen-Anhalts Dummlinge wollen den 2. Aufguss des Sozialismus
Schulzes Truppe und sein links-grünes-rotes Gesockse schrecken von nichts zurück um jedes Gesetz solange zu verbiegen, bis es passt. Macht um jeden Preis, weil sie von den Globalisten der Anti-Russland-Doktrin gekauft wurden, da die AfD sinnlich einen anderen Weg der Internationalität verfolgt. Diese Linken machen das Spiel mit, um an der Macht in S-A zu partizipieren. Pattex-Ärsche der schlimmsten Art. Unter einer AfD würden sich viel Dinge zum Vorteil der Wirtschaft, Bildung und wahren Demokratie sofort ändern, davor hat dieser hochmanipulierte Schulze und seine links-grünen Demagogen Angst. Diese Landesregierung in Sachsen-Anhalt war immer schon radikal in der Bekämpfung ihrer politischen Gegner und immer schon Systemhörig. Nun fehlt bloß noch, dass die verkappte CDU um Sven Schulze auch noch die Gesetze ändern lassen, um Mord und Terror gegen die AfD straffrei zu stellen. Aber ich brauche nur in meine Umgebung zu schauen, queeres abartige und linke Pack will den Sozialismus in Sachsen-Anhalt. Der MDR ist die eindrucksvollste Propagandaanstalt für queeres, pride und linkes Gesülze.
Das zeigt, wie deren…
Das zeigt, wie deren Demokratieverständnis aussieht.
Nicht alle Tassen im Schrank
"Wird in Sachsen-Anhalt die Fünf-Prozent-Hürde gekippt, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern?"
Das kann schon sein, denn schließlich "ist", wie wir aus berufenstem Munde wissen, "die Demokratie" "im Kern ein Konzept, in dem die Minderheit zur Mehrheit werden soll".
Wie sagte ein kluger Mann' …
Wie sagte ein kluger Mann' 'Faschismus wird demokratisch geschaffen'
Nächstes Ziel: 50%
Dann sollte das Ziel der AFD bei 50+% liegen, damit wäre auch eine gemogelte Verfassungsänderung der antidemokratischen Parteien sinnlos!
Das wird leider .....
Das wird leider nie geschehen, weil zum einen die Wähler zu blöd dazu sind. Und zum anderen, würde definitiv zuvor die Manipulation, also der Wahlbetrug einsetzen, der das Ergebnis unter 50+% bringt.
Sachsen-Anhalt ist nich weit …
… von 50% entfernt! Da fehlen nur noch 8%. Das wäre für die AFD bis September noch machbar. Außerdem wird bis dahin ganz Deutschland noch weiter abgestiegen sein, so dass noch mehr Bürger begreifen, dass mit den Altparteien kein Wandel kommen wird. Ich denke, im Osten werden 60 - 70% AFD in absehbarer Zeit (2-3 Jahren) möglich sein.
Stimmt, die Deutschen sind…
Stimmt, die Deutschen sind einfach zu dumm ! Was ich die letzten Jahren sehen musste, kann man nur als Irrsinn bezeichnen.
Es wird absolut nichts gegen diese unmenschlichen Umstände getan ! Somit gehe der Deutsche unter aber dieses Mal endgültig !
Das ist durchaus möglich .....
"Wird in Sachsen-Anhalt die Fünf-Prozent-Hürde gekippt, um eine AfD-Mehrheit zu verhindern?"
Das ist durchaus möglich und vieles andere mehr, was sich diese Bagage einfallen lässt, um die AfD zu verhindern - egal wie undemokratisch, gesetzlos und volksfeindlich das wäre oder ist. In dieser BRD, in der es kein Recht mehr, sondern nur noch Unrecht gibt, ist inzwischen alles möglich, damit diese linksgrünen, woken, volksfeindlichen Altparteien an der Macht bleiben und dieses Land weiter ruinieren und in den kompletten Untergang reißen können.
Sachsen-Anhalt
Wenn die linken "Demokraten" - und die CDU gehört mittlerweile dazu - die 5-%-Hürde kippen wollen, wird ein Sturm losbrechen, dass den roten Genossen Hören und Sehen vergeht, und nicht nur in Sachsen-Anhalt. Der deutsche Wähler mag manchmal etwas träge erscheinen, aber solch offene Wahlmanipulationen wird er nicht hinnehmen!
Unsere(?) unabhängigen(?)…
Unsere(?) unabhängigen(?) Medien werden schon dafür sorgen, daß kein "Sturm" losbricht!
Da hätten schon viele Stürme losbrechen müssen, wenn ich nur an das Bürgergeld samt Rundumversorgung für Nichtbürger oder an die Übernahme ukrainischer Rentenverpflichtungen durch Deutschland denke ...
Mir "Tricksereien" soll nun…
Mir "Tricksereien" soll nun versucht werden, den "alten Wein" in neue Schläuche zu füllen. Summa summarum ist Ostdeutschland wirtschaftlich auf den Weg in die 3. Liga. Sie spielt bei der CDU, SPD und GRÜNEN keine Rolle mehr in ihrer politischen Planung. Die Sprengung der NORDSTREAM-PIPELINE war ein Enthauptungsschlag, besonders gegen die OSTDEUTSCHE WIRTSCHAFT und die Versorgung mit russischen Rohstoffen. Zudem haben CDUCSU, SPD und GRÜNE für die Abschaffung der Braunkohleproduktion gestimmt bis 2038. Die aggressive Außenpolitik von MERZ gegenüber Russland hat dafür gesorgt, dass nun auch kein Öl mehr aus Kasachstan nach SCHWEDT gelangt. Auch wenn MERZ hier herumtrickst ist klar, dass er TRUMP in der US-Strategie unterstützt, dass die USA versucht, die Energiemärkte zu beherrschen, durch den Krieg gegen Russland, Iran und versteckt auch gegen China. Der russische Außenminister LAWROW hat in einem Interview geäußert, dass TRUMP die POLITIK VON BIDEN weiterführt:
Enthüllung: Der wahre Plan der USA!
Es geht also bei den Landtagswahlen auch um internationale Politik. Die CDU, SPD und GRÜNEE wollen offensichtlich den "MORGENTHAU-PLAN" besonders in OSTDEUTSCHLAND umzusetzen und OSTDEUTSCHLAND ZU EINEN AGRARSTAAT zu machen. Statt hohe Milliardenbeträge in die Förderung der deutschen, der ostdeutschen Industrie zu stecken, wird das Steuergeld, das Volksvermögen in der Waffen- und Asylindustrie VERBRANNT. Egal, ob die CDU mit der SPD, GRÜNEN, LINKEN oder dem BSW regiert: Sie wollen OSTDEUTSCHLAND "platt machen", klein machen. Die Wende in der Wirtschafs- und Außenpolitik kann nur in OSTDEUTSCHLAND KOMMEN. Die "DDR" macht immerhin fast ein Drittel der Fläche der Bundesrepublik aus. Die Ostdeutschen sollten sich nicht "klein machen" lassen von MERZ UND KLINGBEIL !!
Wie kommen Sie darauf, daß …
Wie kommen Sie darauf, daß "die" nur Ostdeutschland platt machen wollen?
Schön langsam sollten wir wegkommen von diesem Ost-West denken!
Die AfD WIRD auf über 50% kommen.
Bald werden auch solche miesen Tricks ( falls sie überhaupt umsetzbar sind ) nichts mehr nützen, weil die AfD dann allein auf über 50% kommen wird. Ein erwachendes Immunsystem kann kein buntes Krebsgeschwür und kein eingedrungener Parasit aufhalten. Die AfD WIRD auf über 50% kommen. VERLASST EUCH DRAUF.
Wahlumfragen zur…
Wahlumfragen zur Bundestagswahl – Sonntagsfrage (Wahlumfrage, Umfragen)
Bundesweit steht die AfD nun bei 29 % und die CDUCSU fällt auf 22 %. Die CDU ist im freien Fall ! Zudem wollen 87 % der Wähler MERZ loswerden:
Hunderttausende wollen Merz loswerden - Berlin gerät in Panik | Watch
Friedrich Merz: Nur 13 Prozent Zustimmung in Forsa-Umfrage - 20 Minuten
MERZ zieht damit die CSU in den Abwärtsstrudel und sägt damit nicht nur an seinen eigenen Stuhl, sondern auch an den Stühlen von SÖDER und DOBRINDT.....
Die SPD liegt nun in fast allen Umfragen bei katastrophalen 12% Zuspruch. Die SPD ist auf den Weg zu einer Kleinstpartei und könnte mit KLINGBEIL und MIERSCH untergehen. Die SPD hat die "Hosen voll" vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wo die SPD bei 4,5 % Wählerstimmen landen könnte und damit in der Bedeutungslosigkeit. Der Ruf nach dem "kriegstüchtigen Deutschen" von SPD-Frontmann PISTORIUS kommt in Ostdeutschland sehr schlecht an !
"87% wollen Merz loswerden"…
"87% wollen Merz loswerden". Aber es kommt nichts Besseres nach - jedenfalls nicht solange globalistenabhängige Parteien regieren.
Bei Focus werden schon Söder und Spahn als Nachfolger gehandelt. Beide u.a. vorbelastet durch ihr mieses Verhalten in der Coroanakrise und beide natürlich auch Marionetten der Fremdherrschaft.
Nur ein unabhängiger und mutiger Kanzler kann uns retten!
Das ganze System muss weg…
Das ganze System muss weg. Wenn ich Globalist wäre und habe 500 Kandidaten und alle werden vom Volk nicht akzeptiert, dann bin ich am Ende. Denn dann ist das Vertrauen weg. Und mehr Zwang bringt mich immer mehr unter Druck !!! Somit der Anfang vom Ende für die Globalisten !! Denn wenn die Leute das Muster dahinter sehen, dann ist es aus !!! Auch die immer Größere Kluft zwischen Arm und Reich wird die Eliten zerstören ! Diese sind nähmlich alles andere als klug ! Wären sie es hätten wir sehr wenig Superreiche auf dieser Welt !
Keine Hürde
Prinzipiell sollte es gar keine Hürde geben, allerdings ist dieses Manöver ja so durchschaubar. Ich würde gerne was libertäres wählen (wenn ich denn mal zu einer Wahl in Deutschland bin) aber da diese wie eine weggeworfene Stimme sind nehme ich seit es die AfD gibt die AfD. Dass man die 5% Hürde hat, hat wenig mit Demokratie zu tun, die Wähler der ungültigen Stimmen müssen ja auch weiterhin Steuern zahlen, aber trotzdem ist das System aus ihrer Sicht eine Diktatur.
Aber mit Recht hat das nichts zu tun.
Auch in dieser Hinsicht bin ich eher geneigt, die Rechtsauffassung von Karl Albrecht Schachtschneider zu teilen, wonach die 5% - Sperrklausel "verfassungswidrig" ist, schon weil sich unter ihr das "Konzept" "Demokratie "im Kern" nicht verwirklichen lässt, "in dem die Minderheit zur Mehrheit werden soll."
Und eigentlich beteiligen sich Menschen sowieso nicht mehr an Wahlen in diesem, Ihrem Lande, wenn sie "der praktischen Vernunft fähig sind."
Die Deutschen verstehen das…
Die Deutschen verstehen das Wort Demokratie gar nicht. Weil das Volk nicht mehr zurechnungsfähig ist. Leider.
Am besten die Deutschen schaffen alle Gesetze ab und führen die Despotie ein !!
Grund : Egal was kommt, der Deutsche nimmt es hin, ob Steuererhöhungen ,Drag Queens in Kindergärten oder Perversitäten in der Öffentlichkeit. So ein Volk wird aussterben, weil es keine Daseinsberechtigung mehr hat ! Die Natur lässt solche Menschen, die gegen Gottes Schöpfung sind, gnadenlos fallen.
Auch diese Unterwürfigkeit ist kein Zeichen von Stärke
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