Totalitäres Demokratieverständnis der politischen Linken: Opposition verhindern

Widerliche Anti-AfD-Propaganda und abenteuerliche Unterstellungen

Was ist es für ein Demokratieverständnis, wenn zur Störung und Verhinderung der Parteiveranstaltung einer demokratischen Partei aufgerufen wird?

Es ist schon erstaunlich, wie viele Menschen der Anti-AfD-Propaganda auf den Leim gehen. Doch was manche Organisationen und Gruppen veranstalten, grenzt an Diffamierung und Verleumdung.

Was ist es für ein Demokratieverständnis, wenn zur Störung und Verhinderung der Parteiveranstaltung einer demokratischen Partei aufgerufen wird?

Solche Plakate (siehe Foto) sieht man zum Beispiel in Berlin. Wer deren Webseite besucht, kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus. Dort werden die abenteuerlichsten Behauptungen aufgestellt.

Dort werden folgende bösartige Behauptungen über die AfD verbreitet:

»Die AfD ist eine von Faschisten geführte Partei, die Millionen von Mitbürger*innen deportieren will und einen antidemokratischen Umsturz plant.«

Und weiterhin heißt es auf der Webseite:

»Die von Rassisten geführte AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag in Essen: Vom 28. – 30. Juni wollen sie ihre Deportationspläne und Nazi-Propaganda weiter ausweiten. Mitten im Ruhrgebiet, in dem der Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte bei 40% liegt. Das ist vor allen Dingen ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die nach Deutschland gekommen sind und seit dem Zweiten Weltkrieg dieses Land wieder aufgebaut und bis heute den wirtschaftlichem Wohlstand Deutschlands garantieren.«


Und:

»Die AfD will ihre rassistische Politik mit nachgewiesen rechtsextremen Nazis in den Parlamenten, wie damals Hitler, die Macht übernehmen. Seit der Veröffentlichung der correctiv-Recherche ist allen klar, welchen Schritt die AfD als nächstes plant: Die Deportation von uns – Millionen Menschen, die hier leben, von unseren Schwestern und Brüdern, unseren Eltern, Großeltern, unseren Freundinnen und Freunden.«

Was soll man dazu sagen? Veranwortlich ist der Verein VVN-BdA.

Sven von Storch

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