Wachsende Zensur verunsichert Internetnutzer und Netzwerkbetreiber

Auf YouTube gibt es Live-Sendungen. Darunter auch Talkshows. Verschiedene YouTuber treffen sich online mit Bild und Ton (zum Beispiel via Skype) und diskutieren politische oder gesellschaftliche Themen. Ein Witz, der bei diesen Diskussionen immer wieder kursiert, ist, ob man bereits in Deutschland gesperrt sei, weil dort die Zensurregeln besonders streng seien.

Auf Twitter, Facebook und YouTube werden immer mehr Inhalte gelöscht. Manchmal sind es Kommentare, manchmal wird der ganze »Account« vorübergehend gesperrt oder ganz gelöscht. Dabei kann es alle politischen Richtungen und Meinungen treffen, egal ob ernstgemeint oder Satire.

Die Einsatzteams der sozialen Netzwerke gehen oft auf Nummer Sicher. Wegen der hohen Strafen, die in Deutschland mit dem NetzDG verbunden sind, kann man das zunächst verstehen. Doch die Folge ist ein sogenanntes »Overblocking«. Es wird das Kind mit dem Bade ausgegossen. Selbst harmlose Inhalte verschwinden – sicherheitshalber.

Die Folge ist eine Katz-und-Maus-Jagd. Immer mehr Online-Nutzer weichen auf alternative Plattformen aus (wie zum Beispiel »minds.com«), um der Zensur zu entgehen. Andere haben freiwillig viele ihrer »Posts« und Videos vom Netz genommen, weil sie den Überblick darüber verloren haben, was noch legal oder vertretbar ist und was nicht.

Die Kritik in Deutschland bezieht sich besonders auf das NetzDG, weil es die Fristen zum Löschen extrem verkürzt und die Bußgelder übertrieben hoch angesetzt hat. Zum Löschen illegaler Inhalte waren Netzwerkbetreiber schon immer verpflichtet. Doch hatte man bis kürzlich noch ausreichend Zeit, die Legalität eines Inhalts zu überprüfen. Es ist der künstlich erzeugte Zeitdruck durch das von Heiko Maas initiierte NetzDG, der wegen vorauseilenden Gehormsams zum »Overblocking« führt. Damit ist die Diskussions- und Meinungsfreiheit erheblich eingeschränkt.