Das Ampel-Ende ist besiegelt, neue Bundestagswahlen kommen schneller als gedacht

Vertrauensfrage am 16. Dezember, Bundestagswahl am 23. Februar

CDU/CSU und SPD scheinen sich geeinigt zu haben. Aktuellen Meldungen (n-tv, Spiegel, Frankfurter Rundschau) zufolge wird Kanzler Olaf Scholz bereits am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Die Bundestagswahl würde demnach schon am 23. Februar 2025 stattfinden.

Wie der SPIEGEL in einer aktuellen Meldung berichtet, sollen sich die Fraktionsspitzen von SPD und CDU/CSU auf jetzt auf wichtige Eckdaten geeinigt haben: Demnach werde Scholz bereits am 16. Dezember 2024 die Vertrauensfrage stellen [siehe auch Bericht »n-tv«]. Und die Bundestagswahl soll schon auf den 23. Dezember vorgezogen [siehe auch Bericht der »Frankfurter Rundschau«].

Sven von Storch

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