Wäre es nicht so ernst, würde man das Ganze als Schauspiel in einem Kasperle-Theater verorten:
Einerseits sammeln die Verfassungsschutz-Behörden der Länder und des Bundes alle möglichen Zitate und Aussagen von Personen in der AfD und in ihrem Umfeld, um Material für ein etwaiges Verbotsverfahren anzuhäufen.
Andererseits warnen jetzt Verfassungsschützer, dass bei einem Verbotsverfahren der Verfassungsschutz seine Spitzel bzw. V-Leute abziehen müsste.
Verfassungssschutz wäre während eines langen Verbotsverfahrens "blind und taub"
Und die habe man gerade gut platziert, erklärte ein hochrangiger Verfassungsschützer gegenüber der "Süddeutschen Zeitung". So soll der Verfassungsschutz wohl in die Führungsränge eines AfD-Landesverbandes vorgedrungen sein. Wenn nun ein mögliches Verbotsverfahren sich über längere Zeit hinziehe, sei man "blind und taub", heißt es.
Die "Welt" schreibt zusammenfassend:
"Der Geheimdienst könnte damit nur noch begrenzt in die AfD blicken – und das möglicherweise über Jahre, weil sich Parteiverbotsverfahren hinziehen können. Sollte die AfD ein solches Verfahren ohne Verbot überstehen, müsste der Verfassungsschutz bei den V-Leuten von vorn anfangen. In vielen Behörden gibt es dem Bericht zufolge Zweifel daran, dass die bisher gesammelten Belege für ein Verbot ausreichen."
Geheimdienst will wohl noch länger "beobachten", um mehr Material zu sammeln
Kurz auf den Punkt gebracht lässt sich folgende Einschätzung abgeben:
Weil man trotz der angeblich so dicken Akten noch immer nicht genügend Material zusammengetragen hat, bemüht man sich beim Verfassungsschutz weiter in die Führungsebenen der Partei vorzudringen, um dort mehr auszuspionieren und Material zu sammeln. Würde in naher Zeit ein Verbotsverfahren beginnen, müssten die V-Leute abgezogen werden. Und wenn dann die AfD nicht verboten wird, müsste der Verfassungsschutz von vorn beginnen.
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Kommentare
... „Andererseits warnen…
... „Andererseits warnen jetzt Verfassungsschützer, dass bei einem Verbotsverfahren der Verfassungsschutz seine Spitzel bzw. V-Leute abziehen müsste. ...
Was heißt, dass die AfD zum Schutz unserer Verfassung gar nicht verboten werden darf/kann???
Wir haben zwar immer noch…
Wir haben zwar immer noch keine "Verfassung", werden aber durch den von der Fremdherrschaft eingesetzten "Verfassungsschutz" davor geschützt, daß "Populisten" unsere Abschaffung behindern.
Das ist wahre Demokratie! Und wehe den Feinden dieser Demokratie!
Wenn sich die schwarz/roten…
Wenn sich die schwarz/roten Innenminister nicht mal mehr auf ihre ureigenen Verfassungsrichter (auf höchster Ebene) politisch und juristisch verlassen können, dann ist es wirklich schlimm bestellt um echte Rechtsstaaten.
https://www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-v-leute-problematik-im-npd-100.html
Bundesverfassungsgericht
V-Leute-Problematik....
A+B Hörnchen als Heuchler ?
Das Süddeutsche Politpropagandablatt weiß mehr und gibt sich offenverfasst gegenüber dem Staatspolitiker-Parteienschutz .Wieder einmal sind ,wie schon zu NPD -Zeiten eigene Männchen unter dem Bäumchen und Zweigen von AFD infiltriert .
Doch auch das kennen wir schon seit A-und B-Hörnchen ,die auf Verbrecherjagd sind und schon Disney mit seinen Filmchen war hier atlantikwegweisend. Ein geheimer Dienst ,der nicht dem Volke dient ,sondern gewissen Mächtigen ,die an der Macht bleiben wollen und damit ihr Verständnis von IHRER DÄMONKRATIE begründen ,...welche allerdings ein freies Volk nicht haben will;was wiederum bedeutet ,das dieses Volk nie frei war und ist und weiter verblödmanipuliert wird mit Hilfe des Rundschlagfunks mit Linksradikalen .
Dass unsere Politiker ,welche kaum uns dienen ,sondern ihrem Eigennutz und ihren Auftraggebern sich damit höchst schuldig machen ,bleibt im Buch des Lebens festgeschrieben ,und auch eine Fr.Merkel wird es noch merkeln ,leider zu ihrem Schaden ,den sie sich und weiter auch viele andere selbst zufügen . Darin besteht aber die Gerechtigkeit ,von der niemand sagen kann ,er hätte es nicht gewusst.
Eine aktuelle Rede von Harald Martenstein im Kreis von Fanatikern bringt es auf den Punkt ! (Schauprozess Deutschland) https://youtu.be/uNHf8FQzWy4?si=HAf6s9Lvl3dAyp4f
(Heuchler ) WARUM Bundesregierung ?? https://youtube.com/shorts/4o_L18e95WI?si=D2Qj1hgoQrKBhSM1
Sicher und glücklich im Alter ! (Politiker ? fraglich ) https://youtube.com/shorts/inegZNX1Z84?si=keE24CajkI-YN6ZD
Christliches Zeugnis :https://youtube.com/shorts/Y3DFL4cwkjA?si=bU7fKy9JaFA8jCjP
Einen schönen neuen Tag ,falls ohne Heizung ,dann etwas zum Nachdenken !
Statt diesem absurden…
Statt diesem absurden Verbotsvorhaben gegen die AfD, wäre es wichtig die linksextremistischen Terrororganisationen, wie die Antifa und dgl. endlich zu verbieten. Wie gefährlich diese sind, hat erst wieder der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin gezeigt, durch den bewußt das Risiko von Schäden auf Leib und Leben von Menschen in Kauf genommen wurde.
Von Seiten der AfD, gibt es keinerlei Anschläge oder dgl., im Gegenteil, würde der AfD nicht verwehrt - entsprechend ihrer Zustimmung durch den Wähler - Regierungsverantwortung zu übernehmen, dann würden solche Verbrechen nach Kräften bekämpft.
Ja sind die V-Leute denn ..
... auch als Abgeordnete im Parlament,
und bekommen sie so zu ihren Bezügen
als Staats-Spion auch noch eine fette
Abgeordneten-Diät (u.v.a) 'on top' ?
Es würde mich nicht wundern.
Parteien Verbotsverfahren
Ist nicht im Jahr 2003 das Verbotsverfahren gegen die NPD daran gescheitert, dass der Einsatz von V-Leuten in der Parteispitze als "nicht behebbares Verfahrenshindernis" eingestuft wurde? Eigentlich lernt ein jeder von Kind auf: Aus Schaden wird man klug! Unser Verfassungsschutz hat es in 23 Jahren nicht gelernt. Liegt aber auch an der Besetzung. Denn wenn die so ideologisch verfärbt ist wie die Politiker in "unserer Demokratie" wird das in 100 Jahren nix!
Solange solche Männer…
Solange solche Männer....
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/klage-der-rechtsextremen-afd-gegen-verfassungsschutzchef-teils-erfolgreich/
...unsere Verfassung schützen, kann der Rechtsstaat BRD niemals untergehen.
aussichtslos!
Die AfD darf nicht und kann auch nicht mehr "weg-verboten" werden, weil dann der Bär erwachen würde. Das wissen die Schuldigen und versuchen es nur noch mit Verzögerungstaktiken. Trotzdem aussichtslos, ihr Untergang ist längst besiegelt.
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