Verbot des antisemitischen Al-Kuds-Marsches nicht nur prüfen, sondern umsetzen

Laut Medienberichten könnte die israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration von palästinensischen Gruppen am 30. April in Berlin in diesem Jahr verboten werden. SPD-Innensenatorin Sprangers Sprecherin erklärte, die Polizei prüfe intensiv mögliche Maßnahmen und werde dann über ein Verbot entscheiden.

Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundessprecherin, kommentiert in einer Presserklärung:

»Es ist gut, wenn die SPD-Innensenatorin prüft, ob die widerliche antisemitische Al-Kuds-Demonstration in Berlin verboten werden kann. Noch besser wäre es, wenn dieses unerträgliche Spektakel auch tatsächlich verboten wird. Man wird die Genossin an ihren Taten messen, ob sie wirklich klare Kante gegen den importierten islamistischen Antisemitismus zeigt. Die AfD als einzige Partei, die konsequent vor der Gefahr des importierten Antisemitismus warnt, hat sich schon immer ohne Wenn und Aber für ein Verbot dieser erbärmlichen Veranstaltung von Antisemiten und Israelhassern ausgesprochen.«