Staatliche Überwachung und verfolgte Minderheiten im Westen Chinas

US-Außenministerium_ Chinesische Provinz Xinjiang gleicht einem Freiluftgefängnis

Ein hochrangiger Amtsträger des »US Department of State« (Außenministerium) bezeichnete die westchinesische Provinz Xinjiang als »open-air prison« (Freiluftgefängnis). Er wies auf die Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren hin.

Ein hochrangiger Amtsträger des »US Department of State« (Außenministerium) bezeichnete die westchinesische Provinz Xinjiang als »open-air prison« (Freiluftgefängnis) [siehe Bericht »Reuters« und »U.S. News«].

Das US-Außenministerium stellte einen neuen Report vor, der dem kommunistischem Regime in der Volksrepublik China vorwirft, gegen religiöse Minderheiten (Muslime, Christen) und ethnische Minderheiten (z.B. Uiguren) vorzugehen und dabei massenhaft schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen zu begehen.

Der neue US-Außenminister Atony Blinken schließt sich der Einschätzung seines Vorgängers Mike Pompeo an, dass die Politik der Kommunistischen Partei Chinas in der Westprovinz Chinas auf Menschenrechtsverletzungen und Genozid hinauslaufe.

Daniel Nadel, hochrangiger Beamter im Büro für internationale Freiheit des Außenministeriums, erklärte auf einer Pressekonferenz, dass sich die Lage in Xinjiang verschlimmert habe.

Anfangs seien vor allem die Umerziehungslager aufgefallen, von Chinas Kommunisten als "Berufsbildungszentren" bezeichnete Zentren zur Inhaftierung ethnischer Uiguren und anderer Muslime.

Doch jetzt habe sich die gesamte Region in ein Freiluftgefängnis verwandelt. Die Bewegungen der Menschen würden genau verfolgt. Neben der technologischen Überwachung seien massenhaft Spitzel unter die Uiguren gebracht worden.

Sven von Storch

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