Marco Rubio dementiert Gerüchte

US-Außenminister_ USA bleiben in der NATO

Trump und seine Administration hatten die NATO infrage gestellt. Doch damit wollten sie nur die Europäer dazu bewegen, ihre Rüstungsausgaben zu erhöhen. Die Europäer sind prompt in die Falle getappt. Denn die NATO-Kritik der USA war nur Rhetorik.

Klar ist: Teile der Trump-Administration hatten mit einem NATO-Austritt gedroht oder den Sinn der NATO infrage gestelt.

Doch ebenso klar war von Anfang an: Das war nur Rhetorik, um die Europäer zu höheren Verteidigungsausgaben zu motivieren.

Und diese Rhetorik ging auf: Prompt haben viele europäische NATO-Staaten ihre Rüstungsausgaben erhöht mit dem Hinweis, dass man sich nicht allein auf die USA verlassen könne.

So einfach lassen sich die europäischen Spitzenpolitiker auf Kurs bringen. Und sie merken es nicht einmal, dass sie nur einem rhetorischen Trick aufgesessen sind.

Der US-Außenminister Marco Rubio hat jedenfalls Klartext gesprochen und den Gerüchten, dass die USA aus der NATO austreten wollen, eine Absage erteilt [siehe Bericht »Welt«]. Beim NATO-Treffen in Brüssel bestätigte Rubio das amerikanische Bekenntnis zum transatlantischen Verteidigungsbündnis.

Allerdings vergaß Rubio auch nicht, die Europäer daran zu erinnern, dass sie ihre Verteidigungsausgaben auf möglichst 5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandproduktes steigern sollen.

Damit wird deutlich, was von Anfang an durchschaubar war und auch den europäischen Spitzenpolitikern hätte klar sein müssen: Die USA haben ein großes Defizit, das auch durch die hohen Verteidigungsausgaben zustande kommt. Doch gleichzeitig braucht die US-Rüstungsindustrie weitere Abnehmer, damit sich große Milliarden-Projekte wie die Entwicklung des Multifunktions-Kampfflugzeugs F-35 rentieren. Also müssen die Europäer verstärkt in die Pflicht genommen werden.

Und ebenso klar ist seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs: Die USA werden ihre Macht über Europa niemals aufgeben. Denn die NATO ist auch ein Instrument, Europa zu kontollieren.

Und die Europäer sind – wie immer – den amerikanischen Interessen gefolgt; nur diesmal mit der greadezu lächerlichen Rhetorik, gegen Trump zu sein. In Washington wird man vermutlich über die Naivität der Europäer lachen.

Sven von Storch

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