Es ist kaum zu glauben. Obwohl zurzeit Ungarn den EU-Ratsvorsitz innehat, lässt die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Ungarn boykottieren [siehe Berichte »DW«, »GMX«].
Als Grund werden die Treffen von Ungarns Regierungschef Victor Orbán mit Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping angegeben. Ungarns Regierung wolle die Ukraine-Politik durch Alleingänge verändern, lautet der Vorwurf aus Brüssel.
Ein Sprecher der EU-Kommission teilte mit, dass an den künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine EU-Kommissarinnen oder EU-Kommissare, sondern nur noch hohe EU-Beamte teilnehmen werden. Außerdem will die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft verzichten.
Die EU-Kommission kritisiert seit langem immer wieder Ungarns Haltung zum Russland-Ukraine-Krieg und Orbáns kritische Haltung zur EU-Migrationspolitik.
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