Unterstützen Sie die Petition gegen das digitale Überwachungsregime der EU

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Sven von Storch, Gründer der Initiative Meinungsfreiheit, ruft alle Bürger auf, für ihre Freiheitsrechte zu kämpfen – gegen die Unterdrücker aus Brüssel, gegen ein verfassungswidriges Kontrollregime, das die von der Leyen-Kommission über uns errichten will und uns zu Sklaven einer umfassenden KI-Kontrolle machen wird.

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Werden Sie jetzt aktiv: Unterzeichnen Sie die Petition »Digitales Überwachungsregime verhindern: Nein zur Brüsseler Zensur-Diktatur« und fordern Sie Bundeskanzler Friedrich Merz auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen!

Unsere Freiheit ist akut bedroht

In Brüssel droht eine gefährliche Entscheidung, die unsere Freiheit massiv einschränken könnte: Die EU plant eine private Chatkontrolle, die unter dem Vorwand des Kinderschutzes Messenger-Dienste wie WhatsApp, Signal oder Telegram in ein umfassendes Überwachungssystem verwandelt. Durch Client-Side-Scanning würden private Nachrichten vor der Verschlüsselung auf verdächtige Inhalte geprüft – ohne richterlichen Beschluss oder konkreten Verdacht.

Uns droht totalitäre Kontrolle

Das verletzt grundlegende Rechte wie Datenschutz, Korrespondenzgeheimnis und die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Experten warnen: Dies öffnet Türen für totalitäre Kontrolle, die leicht gegen politische Opposition, abweichende Meinungen oder Kritik missbraucht werden könnte. In Zeiten invasiver KI-Systeme würde ein solches Regime uns in ein digitales Kontrollnetz zwingen, das an dunkle totalitäre Epochen erinnert und Zugriff auf E-Mails, Kalender oder sogar Finanzdaten ermöglichen könnte.

Schon am 14. Oktober findet EU-Abstimmung statt

Die Dringlichkeit ist enorm: Schon am 14. Oktober 2025 soll die Abstimmung im EU-Rat stattfinden. Alles hängt davon ab, wie Deutschland im EU-Rat abstimmen wird. Wenn wir nicht in einem digitalen Gefängnis aufwachen wollen, müssen wir Bürger jetzt aktiv werden! Jede Stimme zählt, um diesen Angriff auf unsere Freiheitsrechte zu stoppen.

Handeln Sie jetzt: Unterzeichnen Sie die Petition »Digitales Überwachungsregime verhindern« und fordern Sie Bundeskanzler Friedrich Merz auf, dem Diktatur-Gesetz nicht zuzustimmen!

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Hintergrund

In Brüssel steht eine Entscheidung an, die die Grundlagen unserer Freiheit gefährden könnte. Am 14. Oktober 2025 wird der EU-Rat über die private Chatkontrolle abstimmen, die Messenger-Dienste wie WhatsApp, Signal oder Telegram in eine massive Überwachungsmaschinerie verwandeln könnte, um EU-Bürger zu kontrollieren.

Unter dem Vorwand des Kinderschutzes will die EU private Nachrichten vor der Verschlüsselung auf verdächtige Inhalte prüfen – eine flächendeckende Kontrolle, die gegen Grundrechte wie Datenschutz und Korrespondenzgeheimnis verstößt. Die Chatkontrolle nutzt Client-Side-Scanning: Software auf Nutzer-Smartphones vergleicht Fotos, Videos oder Texte mit einer zentralen Datenbank und meldet Treffer automatisch an Behörden, ohne richterlichen Beschluss oder Verdacht. Befürworter behaupten, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bleibe intakt, doch Experten warnen, dass dies die sichere Kommunikation untergräbt und Türen für totalitäre Kontrolle öffnet.

Was als Bekämpfung von Kindesmissbrauchsmaterial dargestellt wird, könnte zu einem Werkzeug gegen politische Opposition, abweichende Meinungen oder Kritik werden. Oppositionsparteien wie die AfD gewinnen Zulauf über soziale Medien wie TikTok und Instagram – genau dort könnte die EU eingreifen. In der KI-Zeit würde die Überwachung invasiver, mit potenziellem Zugriff auf E-Mails, Kalender oder Finanzdaten, und ein totales Kontrollnetz schaffen, das an dunkle historische Kapitel erinnert.

Deutschland, als größtes EU-Mitglied, könnte entscheidend sein. Die Bundesregierung signalisiert bisher Ablehnung, doch Druck könnte zu einem Umschwung führen. Für Verteidiger des Rechtsstaats und individueller Freiheiten ist klar: Diese Infrastruktur darf nicht kommen, da sie Verfassungsprinzipien verletzt und die freie Gesellschaft bedroht. Konservative Kräfte müssen mobilisieren und ein Veto fordern, bevor die EU zu einem digitalen Überwachungsstaat wird.

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