Der Vize der Unionsfraktion Arnold Vaatz hat klare Worte für etwas gefunden, das viele Bürger in diesem Lande beschäftigt. In einen Gastbeitrag bei »Tichys Einblick« fragt er in Bezug auf Demonstrationen in der Corona-Zeit:
»Die Kernfrage ist, warum bei gleicher Gefahrenlage die BLM-Demonstration gegen Rassismus allgemein gelobt und toleriert und die Demonstration vom 1. August allgemein verflucht wurde.«
Es ist ein Phänomen, dass sich in den letzten Monaten schon öfter gezeigt hat und in der Corona-Zeit immer deutlicher wurde. Bestimmte Demonstrationen, die einer bestimmten Politik- und Medien-Agenda entsprechen, werden entsprechend gelobt und gefeiert. Aber wenn oppositionelle Meinungen auf Demonstrationen geäußert werden, werden diese Demonstrationen verteufelt.
Und in Bezug auf den Umgang der Polizei (besonders in Berlin) mit den Demonstrationen: Bei linken Demos wird in Bezug auf der Verletzung der Corona-regeln milde agiert, bei anderen wird streng vorgegangen.
Vaatz erkennt hier einen »Wertungsunterschied« und einen »Glaubwürdigkeitsverfall«.
Er vergleicht die Entwicklung mit der Lage in der ehemaligen DDR:
»Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der 'Zusammenrottung einiger weniger Rowdys', mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten.«
Er stellt auch einen Vergleich mit Nazi-Deutschland an:
»Der heutige Versuch, die Straßen leerzubekommen, besteht in der Warnung: 'Pass auf, mit wem du demonstrierst.« [...] »Bei Nazis war es Sippenhaft, im Deutschland von heute ist es Kollektivhaft.«
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