Umfrage 67 Prozent der Deutschen gegen Verbrenner-Aus

Was hat das noch mit Demokratie zu tun, wenn in Brüssel die Kommissions-Präsidentin verkündet, dass es schon in rund zwölf Jahren, also ab 2035, keine neuen Verbrenner-Autos mehr geben darf? Wurde die Menschen in Deutschland, Italien, Frankreich und den anderen EU-Staaten jemals gefragt? Warum müssen so wichtige Entscheidungen immer gegen den Willen des Volkes entschieden werden? Die EU zeigt auf, dass die repräsentative Demokratie ihre Grenzen hat und wo mehr Souveränität der Nationalstaaten und mehr direkte Demokratie von Nöten ist. Warum werden die Bürger bei wichtigen Entscheidungen immer ausgeschlossen? Das ist zutiefst antidemokratisch!

Eine Umfrage im ARD-Deutschland-Trend hat gezeigt, dass 67 Prozent der Bürger gegen die Abschaffung des Verbrenner-Motors für PKW sind [siehe Berichte »ARD«, »SPIEGEL«]. Wird das berücksichtigt? Wann werden wir gefragt?

Die ganze Klimapolitik der EU mit ihren dramatischen Auswirkungen auf unser Land, bis hin zur De-Industrialisierung, wird völlig undemokratisch umgesetzt. Das hat sich auch bei der EU-Entscheidung zur Sanierung der Häuser gezeigt. Immer wieder werden die Menschen, welche die enormen Kosten solcher Entscheidungen zu tragen haben, aus dem Entscheidungsprozess ausgeklammert. Politik gegen das Volk! Und wenn Politiker dagegen in Opposition gehen, wird ihnen Populismus vorgeworfen, als ob es eine Sünde sei, die Meinung des Volkes zu vertreten. Das ist eine Perversion der Demokratie!

Interessantes Detail der Umfrage: Eine Mehrheit zur Abschaffung des Verbrennermotors gibt es nur bei den Anhängern der Grünen. Hier zeigt sich, wie eine Minderheit mit ihrer fanatischen Ideologie eine Mehrheit terrorisiert.