Die USA machen es vor, Holland und Ungarn werden nachziehen. Trump hat den Hebel in Bewegung gesetzt.
Antifa jetzt offiziell eine terroristische Organisation
Er hat es nicht nur angekündigt, er hat es auch umgesetzt. Anders als viele deutsche Politiker hält US-Präsident Donald Trump seine Versprechen.
Wie »n-tv« und »BILD« berichten, hat Trump die Antifa-Bewegung nun offiziell als terroristische Organisation klassifiziert! Das ist ein Paukenschlag in der Politiklandschaft, weil viele linke NGOs mit der Antifa verbändelt sind.
Antifa bedient sich politischer Gewalt, um »rechtmäßige politische Aktivitäten zu unterdrücken und die Rechtsstaatlichkeit zu behindern«
Laut dem Weißen Haus unterzeichnete er ein entsprechendes Dekret. Alle zuständigen Ministerien und Behörden wurden angewiesen, »alle illegalen Aktivitäten« der Antifa sowie ihrer Unterstützer »zu untersuchen, zu unterbinden und zu zerschlagen«. Diese Maßnahme folgt auf das tödliche Attentat auf den rechten Aktivisten Charlie Kirk am 10. September. Das Dekret begründet die Einstufung mit einem »Muster politischer Gewalt«, das darauf abziele, »rechtmäßige politische Aktivitäten zu unterdrücken und die Rechtsstaatlichkeit zu behindern«.
Der feige Mord an Charlie Kirk hatte das Fass zum Überlaufen gebracht
Dieser dringend notwendige Schritt erfolgte knapp zwei Wochen nach dem tödlichen Anschlag auf den christlichen Aktivisten und Trump-Vertrauten Charlie Kirk. Das Anschlag hat die politischen Spannungen in den USA verschärft und die öffentliche Diskussion stark aufgeladen.
Trump stellte »die radikale Linke« ins Zentrum der Kritik und erhob schwere Vorwürfe gegen sie. In dem Dekret gegen die Antifa wurde jedoch kein direkter Zusammenhang mit Kirks Tod hergestellt.
Deutsche Presse versucht wieder zu relativieren
In viele deutschen Mainstream-Medien und Zeitungen wird versucht, die Antifa zu relativieren. Das Argument, das dabei immer wieder hervorgebracht wird, ist, dass es sich bei der Antifa um eine Bewegung, nicht um eine zentral gelenkte Organisation handele.
Doch diese Argumente sind scheinheilig. Denn innerhalb der Antifa-Bewegung gibt es Zellen und Sub-Strukturen, die sehr wohl organisiert agieren und von politischen Einflussnehmern finanziell unterstützt werden. Das wäre so, als würde man behaupten, der radikal-islamistische Fundamentalismus sei keine terroristische Gefahr, weil er keine zentral gelenkte Organisation sei.
Tatsache ist, dass überall in Westeuropa und in Nordamerika seit vielen Jahren Gewalt von der Antifa gegen Menschen und Sachgüter ausgeübt wird. Die Polizei muss gegen Antifa-Demonstranten immer mit großem Aufgebot antreten, um der Lage her zu werden.
Menschen, deren Meinung nicht ins radikal-linke Weltbild der Antifa passen, werden vogelfrei deklariert und zum Teil gewalttätig angegangen.
Es gibt immer wieder Hinweise darauf, dass Antifa-Aktivisten auch gezielt zu Demonstrationen von Bürgern gebracht werden, um als Gegendemo die Proteste unbescholtener Bürger zu delegitimieren.
Die Bundesregierung muss dem Vorbild der USA folgen und auch in Deutschland die Antifa zur terroristischen Organisation erklären
In den USA ist nun ein Schlussstrich gezogen worden. Die Niederlande und Ungarn werden nachziehen. Es wird Zeit, dass auch in Deutschland Konsequenzen gezogen werden. Die Bundesregierung darf nicht länger auf dem linken Auge blind sein.
NEWSLETTER
Add new comment