Was ist das? Ein Zirkus? Die Bundeswehr ist in einem katastrophalen Zustand. Viele Panzer rollen nicht, viele Flugzeuge fliegen nicht, viele Hubschrauber sind nicht einsatzfähig, U-Boote können nicht auslaufen – Ersatzteilmangel überall.
Doch Ursula von der Leyen macht der NATO vollmundige Versprechen zu allen erdenklichen Auslandseinsätzen. Noch kurioser: Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel träumen bereits von einem deutsch-französischen Flugzeugträger [siehe Bericht »Freie Welt«].
Wehretat und Aufgaben der Bundeswehr passen nicht zusammen
Von der Leyen wollte eine Erhöhung des Wehretats von 43,2 auf 47,2 Milliarden Euro durchsetzen. Doch Finanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen Strich durch diese Rechnung gemacht. Der Wehretat kann nur auf 44,7 Milliarden erhöht werden [siehe Bericht »Focus-Online«]. Damit wird Ursulas Truppe wieder an der kurzen Leine gehalten.
Man sieht, wie wirr die Verteidigungspolitik der Merkel-Regierung und großen Koalition ist: Die Bundeswehr soll das modernste Gerät haben, aber für Ersatzteile ist kein Geld da, so dass ein großer Teil der Hauptwaffensysteme nicht einsatzfähig ist. Die Bundeswehr soll sich an allen möglichen Auslandseinsätzen beteiligen, aber der Wehretat soll nicht ausreichend erhöht werden. Die Bundeswehr kommt im Innern nicht zur Ruhe, aber Merkel und AKK träumen von einem Flugzeugträger.
Das ergibt alles keine Sinn. Da ist keine Richtung zu erkennen. Es gibt keinen roten Faden, kein klares Ziel. Die Bundeswehr ist nicht klar definiert. Erst müssen die Aufgaben der Bundeswehr klar definiert sein, dann muss sie für diese Ziele ein ausreichend großes Budget haben. Doch die Merkel-Regierung scheint von einer international tätigen Multifunktions-Truppe mit Superwaffen zum Nulltarif zu träumen.
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