Verbote und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit

Totaler Merkel-Lockdown jetzt bis zum 31. Januar

Neben der Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 km in bestimmten Gebieten kommt die Verlängerung und Verschärfung des totalen Merkel-Lockdowns bis mindestens zum 31. Januar.

Es ist nun beschlossen. Nach langen Verhandlungen haben sich die Merkel-Regierung und ein Großteil der Länderchefs auf weitere Verschärfungen des totalen Merkel-Lockdowns geeinigt. Merkel sieht schon wieder eine »neue Lage«, die weitere und schärfere Maßnahmen verlange.

Das bedeutet, dass der autokratisch beschlossene Merkel-Lockdown bis (mindestens) zum 31. Januar fortgesetzt wird. Außerdem werden die Bestimmungen für Einreisende aus den sogenannten Corona-Risikogebieten im Ausland verschärft.

Ab kommender Woche, das heißt ab dem 11. Januar, müssen Einreisende und Rückkehrer nicht nur für zehn Tage in Quarantäne, sondern sich auch 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise zwingend auf das Coronavirus testen lassen. Außerdem sollen die Schulen und Kindertagesstätten geschlossen bleiben.

Verschärft werden auch die Kontaktbeschränkungen. Künftig sollen Treffen außerhalb des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person erlaubt sein.

Zusätzlich wurden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit beschlossen. Bewohner von Gebieten mit hoher Zahl positiver Tests dürfen sich demnach nur noch in einem Radius von 15 Kilometern bewegen.

Baden-Württemberg und Niedersachsen hadern allerdings noch mit den Einschränkungen des Bewegungsradius. Und Mecklenburg-Vorpommern will sich nicht an die Schließungen von Schulen halten.

Sven von Storch

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