Top-Manager warnt vor Corona-Bonds

In einem Gastbeitrag der »Welt« warnt der Top-Manager Wolfgang Reitzle vor den sogenannten Corona-Bonds. Das wären gemeinsame europäische Anleihen zur Bewältigung der Kosten der Coronavirus-Krise.

Unter dem Vorwand der Solidarität könnte ein Instrument beschlossen werden, das massive langfristige Probleme schaffen würde. Es würde ein Schuldensystem entstehen, aus dem Deutschland nicht mehr herauskäme.

Die Euro-Bonds oder Corona-Bonds würden die Souveränität der nationalen Parlamente aushebeln. Das Mitspracherecht des Bundestages wäre bei der zukünftigen Haftung für die Schulden anderer Länder ausgeschaltet, befürchtet Reitzle.

Derzeit werde enormer Druck auf die deutsche Politik ausgeübt, bis hin zu Verweisen auf die deutsche Kriegsschuld. Doch hinter den Forderungen nach Corona-Bonds steht nicht nur die Sorge der Mittelmeerländer, die Corona-Kosten zu bewältigen. Vielmehr würden nun insgesamt große strukturelle Schwächen dieser Länder zutage treten. Italien habe beispielsweise nie wieder das Leistungsniveau von vor der Finanzkrise erreicht.

Reitzle befürchtet: »Offensichtlich soll die Notsituation genutzt werden, um etwas durchzusetzen, was auch Frankreich schon immer wollte: den freien Zugang zur Deutschen Mithaftung vorbei am deutschen Parlament.«

Es gehe nach seiner Einschätzung bei der Forderung nach Corona-Bonds nur um die Ausnutzung dieser Corona-Krise, um ein dauerhaftes Haftungssystem zu installieren, aus dem Deutschland nie mehr entkommen könne.

Die Folge könnte sein, dass die lateinischen Länder sich in dieser Haftungsunion einrichten würden. Dann wäre es auch für die EZB nicht mehr möglich, die aufgekauften Anleihen der Südländer wieder auf den Markt zu bringen, schlussfolgert Reitzle.