Beatrix von Storch kritisiert scheinheilige Politik der Altparteien

Tätigkeitsverbot für Hisbollah_ Die AfD war schon vor einem halben Jahr viel weiter

Vor sechs Monaten hat die AfD den Antrag vorgelegt, die Hisbollah zu verbieten. Und damals haben die Altparteien das lautstark abgelehnt und seitdem unseren Antrag im Ausschuss blockiert. Doch jetzt fordern die Altparteien selbst ein Betätigungsverbot der Hisbollah.

[Siehe hierzu Video auf YouTube HIER]

Die Regierungsparteien und die Opposition diskutieren ein Betätigungsverbot für die Hisbollah in Deutschland. Beatrix von Storch (AfD) stellte klar, dass die AfD schon vor einem halben Jahr sehr viel weiter war. Vor dem Bundestag erklärte sie:

»Vor sechs Monaten [...] hat die ›Alternative für Deutschland‹ hier den Antrag vorgelegt, die Hisbollah zu verbieten. Und damals haben Sie alle hier [Fingerzeig auf die Altparteien] das lautstark abgelehnt und seitdem unseren Antrag im Ausschuss blockiert. Jetzt, sechs Monate später, drehen Sie bei und gehen durch die Tür, die wir politisch geöffnet haben.«

Beatrix von Storch kritisiert, dass man nur ein Betätigungsverbot diskutiere. man könne die Hisbollah mit ihrer Israelfeindlichkeit in Deutschland auch ganz verbieten. Statt eines Tätigkeitsverbotes brauche man das Organisationsverbot für die Hisbollah.

Außerdem forderte Beatrix von Storch, dass man den Al-Quds-Marsch in Berlin verbietet und Aktivisten der Hisbollah ausweist.

Sven von Storch

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