Unser Sozialstaat ist überlastet und gerät an seine Grenzen. Viele Leistungsempfänger kommen auch an ihre Grenzen, kommen mit dem Bürgergeld nicht zurecht.
Eine neue Studie, die auf einer aktuellen Bundespressekonferenz vorgestellt wurde, belegt, dass viele Empfänger Probleme haben, genügend Nahrung zu kaufen [siehe Bericht »Focus«]. 54 Prozent der Bürgergeld-Eltern würden hungern, um ihren Kindern genügend zu essen zu lassen.
Vor allen Dingen sei es eine Illusion, dass sie alle in den Arbeitsmarkt integriert werden bzw. einen Job finden könnten. Alle, die ein Gebrechen haben, unterdurchschnittlich begabt sind oder sonstige Probleme haben, werden vom Arbeitsmarkt gefegt. Niemand stellt sie ein.
Das Thema Migration wurde im Bericht bzw. in der Berichterstattung dazu nicht angesprochen. Doch hier könnte auch ein Faktor liegen, der die Situation verschlimmert. Denn wenn die Zahl der Leistungsempfänger kleiner ist, stellen die Sozialausgaben für die Staatshaushalte keine große Belastung dar. Doch die Zahl groß ist, wird gekürzt.
Es deutet sich an, dass der Sozialstaat an seine Grenzen gerät.
Hier fällt einem der alte Spruch des Wirtschafts-Nobelpreis-Trägers Milton Friedman ein: »Entweder hat man einen Sozialstaat, oder eine offene Gesellschaft. Beides geht nicht.«
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