Staatskrise_ SPD bleibt stur und liebäugelt mit Neuwahlen

Christian Lindner hat mit seiner FDP die Koalitionsverhandlungen platzen lassen. Jamaika rückt in weite Ferne. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dagegen die Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen dazu ermahnt, die Regierungsbildung nicht scheitern zu lassen.

Kommt es vielleicht doch zu einer großen Koaltion? Nutzt die SPD die Gunst der Stunde, um zu zeigen, dass es ohne sie nicht geht? Nein! Das machten führende Politiker der SPD am Montag klar. Wie unter anderen Focus-Online berichtete, hat der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer  nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine große Koalition von CDU/CSU und SPD abgelehnt. Er hält eher Neuwahlen oder eine schwarz-grüne Minderheitsregierung für möglich. Auch SPD-Vize Ralf Stegner hält eine große Koalition für ausgeschlossen. Man scheue keine Neuwahlen, gab er zu Bedenken. Wie Zeit-Online berichtete, schließt auch Martin Schulz Neuwahlen aus. Auch er hält Neuwahlen für angemessen.