»Epidemische Lage von nationaler Tragweite«

Spahn will Corona-Ausnahmezustand über den 31. März hinaus verlängern

Merkel-Lockdown und Corona-Maßnahmen ohne Ende? Wenn es nach Gesundheitsminister Jens Spahn geht, soll der »Ausnahmezustand« über den 31. März hinaus verlängert werden.

Der totalitäre Merkel-Lockdwon und die autoritären Corona-Maßnahmen beruhen auf der Entscheidung des Bundestages, die Corona-Krise als »epidemische Lage von nationaler Tragweite« einzustufen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert, dass diese Einstufung über den 31. März hinaus verlängert wird [siehe Bericht »n-tv«]. Damit wird der Weg für weitere Maßnahmen und Lockdowns geebnet. Auch für die Planung von Impfverordnungen sei dies wichtig, heißt es.

Also wird nun auf Drängen der Regierungskoalition eine Verlängerung der Ausnahmesituation geplant. Solche Verlängerungen gelten immer für drei Monate.

Für alle Bürger, die unter den Maßnahmen und unter Merkels Lockdown leiden, gibt es also weiterhin kein Licht am Ende des Tunnels.

Sven von Storch

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