Sozialstaat? Rente? Rüstung? Reiner Haseloff (CDU): "Wir sind im Prinzip pleite"

Es sollte eine vorgezogene Neuwahl geben. Bei den Landtagswahlen im März wird die AfD zweitstärkste Kraft. Die AfD sollte mit Lebensreformern zusammenarbeiten.

https://jlt343.wordpress.com 

"Wir sind im Prinzip Pleite"

Diese richtige Aussage von Haseloff zeigt, wie verrückt die aktuelle Politik von Merz, Söder und Klingbeil ist. Merz, der schon äußerte, dass ER KEINE ANGST VOR EINEM ATOMKRIEG HAT, ist der neue Schuldenweltmeister und reißt damit Deutschland in den Abgrund.

In Ostdeutschland hat sich Merz mit seiner Deindustrialisierungspolitik und seinen Russenhass ins Abseits geschossen. Da hilft es wenig, wenn der CDU-Ministerpräsident Kretschmer nach dem Krieg wieder Energielieferungen aus Russland fordert. Die CDU betreibt leider eine Aufrüstungs- und Kriegspolitik und will den Einfluss der NATO bis in die Ostukraine ausbreiten. Die CDUCSU, die Grünen, die SPD und LINKE sind dafür, NATO-Raketen in der Ostukraine zu stationieren und dort NATO-Truppen an der russisch-ukrainischen Grenze zu bringen. Die Ostdeutschen wollen hingegen eine neutrale Beziehung zu Russland und Handel mit Russland treiben. Damit ist die "DDR" auch nicht alleine, sondern hat Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Serbien auf ihrer Seite, die auch Handelsbeziehungen mit Russland führen wollen.

Mit ihrer aktuellen Politik treibt Merz & Söder die Ostdeutschen regelrecht zur AfD, da die AfD in vielen Punkten die Ostdeutschen Interessen massgeblich vertreten. Auch die SPD ist leider zu einer kriegslüsternden Partei geworden. Dass der Vize-Kanzler Klingbeil sowohl in der ATLANTIK-BRÜCKE TATIG IST und ein alter ANTIFANT ist, verschärft noch den Konflikt.

Pleite. Was ist Pleite ??

Volkswirtschaft hat viel mehr mit Psychologie zu tun, als mit Mathematik ! 😉

Das wird einfach alles abgebucht: https://www.youtube.com/shorts/1RNVdBoAewA?t=23&feature=share😁

Relaxing !!

Aber Herr Haseloff hat doch Herrn Merz immer
bedingungslos unterstützt, und die AfD immer
verhindert, oder?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Nein, wir sind nicht Pleite, es wird bloß nicht mehr produziert (in Anlehnung an einen überragenden deutschen "Politiker"). Deshalb: Weiter so - mit dem Geld verschenken in alle Welt.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die Rüstungsindustrie ist die einzige Branche, die im Augenblick noch funktioniert. Rheinmetall-Aktien ist der einzige Wert, der heute um 3,1% steigt, während alle anderen DAX-Werte in den Keller rauschen.  Was passiert, wenn die Rüstungs-Sättigung erreicht ist?

Feldzug? Oder Beseitigung eines riesigen Schrotthaufens? 

Arbeitskräfte werden dem Arbeitsmarkt entzogen (oder Langweiler werden von der Straße geholt), wo wir doch angeblich Fachkräftemangel haben? Bleibt die Frage, ob  die Generation an der Front verheizt, oder sich zu Tode langweilen wird? Letzteres wäre zu hoffen.

Um die Branche weiter zu stützen, sollen weitere Schulden gemacht werden - so Vonderleyen - um die Ukraine kriegstüchtig zu erhalten und der Elite weiterhin die goldenen Toiletten zu ermöglichen.

Fortsetzung folgt.

Die Wirtschaftspolitik von MERZ, SÖDER & KLINGBEIL ist nur noch abschreckend für alle anderen Länder:

„Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“

... „Hinzu kommen die steigenden Zinsen für die ungeheure Schuldenlast, die Deutschland sich aufgebürdet hat. Dazu müssen ja auch noch die Kredite zu all den Corona-Hilfen abgearbeitet werden.“

Schulden, mit welchen dieses Fritze - trotz des Wissens der Pleite des ´noch` von ihm geführten Staates das deutsche Volk belastet?

Ist das nicht ein Problem der Haushaltführung der jeweiligen Bundesregierung – aktuell geführt durch dieses https://schurken.fandom.com/de/wiki/B%C3%B6ser_Friederich dran ist???

Wird das Reini von seinem Fritze nun wegen Hochverrats exkommuniziert???

Nun ,Hr.Haseloff ,jemand in Amt und Würden ,der noch rechen kann und nicht ganz auf den Kopf gefallen ist ! Gratuliere ...5Points! 

Aber so läuft der Hase  im Täuschland .Denn wir können nicht insolvent gehen ! (Haberbeck ) Auch ich musste nach 46Arbeitsjahren +gut 5Jahre unbezahlte Überstunden und Urlaubsverzicht noch der Rente hinterherrennen .Lieber hätte ich so einen Regierungs-Igel gehabt ,wo man sich nach 3 Jahren Sesselflutschen ,seelenruhig seine Alters-über -Bezüge in Ruhe auszahlen lässt ,die man nie eingezahlt hat,um sich dann in seiner Höhle einzuigeln ! 

Mit der Schnapsidee wir seien Pleite ,hätte ich die Lösung mit dem Rentenrettungsschirm ,der von korrupten Politikern für das Volk bezahlt werden könnte ! Zudem gäbe es die Möglichkeit Sondervermögen von diesen einzuziehen .Also ich empfehle für ähnlich leyenhafte Politkünstler schon mal einen sauberen Bademantel bereit zuhalten .:-))

Eichenherz : Bademantel :  https://youtu.be/nLozZqkNwHQ?si=054ROTwJbTuOLyCb

Es werden dann einfach Euro-Bonds eingeführt. Dann verlieren die Deutschen zwar ihr TRiple-A-Rating und müssen mehr für die Schulden bezahlen. Aber wen interessieren schon die Scheiss-Deutschen.

Das Land ist doch schon lange fertig und das seit Jahrzehnten. Der Beutezug aus dem Vermögen der DDR ist längst aufgebraucht. 7,5 Billionen US-Dollar haben den Zusammenbruch bis heute verhindert. Die Fachkräfte aus der DDR sind im Rentenalter angekommen. Der Nachzug aus Afrika und den muslimischen Ländern entspricht nicht den Erfordernissen an eine zivilisierte Nation. Die eigenen Fürungsschichten liegen noch weit unter denen der Zuwanderer. Was erwartet man denn noch bei dieser Lage der Nation. Der Westen war noch nie in den letzten zwei Jahrtausenden in der Lage, Leistung und Kultur zu erbringen. Von Bildung ganz abgesehen, es war immer die Mitte und der Osten.

Die Realitäten 

Kaputte Schulen ohne Lehrer

Kaputtes Gesundheitswesen ohne Ärzte und Medikamente

Kaputte Verwaltung ohne fähige Mitarbeiter

Kaputte Justiz ohne Richter 

Kaputte Polizei ohne Polizisten

Kaputte Infrastruktur ohne Aussicht auf Besserung

Kaputte Armee ohne einsatzfähige Waffen

Wohnungsnot, Altersarmut, prekäre Beschäftigungsmodelle

weitere Abwanderung von deutschen Fachkräften 

Marktradikalismus statt soziale Marktwirtschaft

Fachkräfte ohne Ausbildung und Abschlüsse

Demokratie ohne Demokraten 

Und die Erfolgsmeldungen der Print- und Funk-Medien lauten:

ca. 400.000 jährlich in Altenlagern verhungernde, verdurstende und am lebendigen Leib verfaulende Greise

ca. 1 Million sexuell geschändete deutscher Kinder im Jahr

Tausende die in ihren Wohnungen in Deutschland monatelang verwesen,

ca. 860.000 Obdachlose in Deutschland, davon 110. 000 Jugendliche

(Deutsche 335.000 auf 420.000 gestiegen)

ca. 45.000 Todesopfer des Dreckes in deutschen Krankenhäusern

ca. 15.000 Todesopfer von Ärztepfusch in Deutschland

ca. 40.000 Menschen sterben jährlich in Deutschland unter Narkose.

ca. 45.000 Herzinfarkt-Todesopfer durch ein unfähiges deutsches
Rettungssystem

ca. 21.000 Tötungen durch Ärzte und Pfleger pro Jahr.

ca. 58.000 Menschen sterben in Deutschland jedes Jahr durch Arzneimittel,

ca. 12 Millionen bisher abgetriebene deutsche Kinder, dafür ca. 12 Millionen Asylanten!

ca. 12.000 in den Selbstmord Getriebene in Deutschland und 165 000 registrierte Selbstmordversuche

ca. 40 Millionen Deutsche bisher in psychatrischer Behandlung

ca. 2,5 Millionen in akuter Behandlung

ca. 35% aller Beschäftigten sind im statistischen Mittel ca. 1 Monat im Jahr wegen psychischer Erkrankungen krankgeschrieben

ca. 400. 000 hungernde Kinder in Deutschland ohne eine tägliche Mahlzeit

ca. 6 Millionen arme Kinder in Deutschland

ca. 2,5 Millionen deutsche Mütter unterhalb der Armutsgrenze

ca. 45 Millionen Deutsche ohne jegliche Ersparnisse

ca.25% aller in Gefängnissen einsitzender sind unschuldig

ca. 150 000 Haftbefehle gegen Kriminelle die nicht vollstreckt werden

Hunderttausende Kinder in Deutschland unter ständigen Psychopharmaka und/oder Drogen

Ein völlig heruntergekommenes deutsches Schulsystem
7,5 Millionen Analphabeten

Ein völlig verkommenes Gesundheitssystem

Der Bevölkerung werden Behandlung und Medikamente vorenthalten

ca. 1.300.000 Gesetze und Durchführungsbestimmungen die Verbote aussprechen

Deutsche Weltmarkt-Anteil an High-Tech-Exporten auf 1,27 % gefallen

Jährlich fließen ca. 600 Milliarden Euro in Deutschland erwirtschaftete Euro in
die USA ohne eine Gegenleistung. Dazu gehören nicht die Besatzungskosten für die US-Armee

Nur noch ca. 30% der Unternehmen in deutscher Hand

Auf dem Territorium der Bundesrepublik ist der Anteil der deutschstämmigen
ansässigen Bevölkerung auf heute ca. 58 Millionen reduziert worden

ca. 4 Millionen dopen sich ständig wegen der Arbeit, mit Medikamenten

ca. 2 Millionen Menschen leben von Abfällen die früher an das Vieh verfüttert
wurden, Tendenz steigend

ca. 300 000 Rentner ernähren sich teils von Katzen- und Hundefertigfutter

ca. 1 Million Rentner haben nur jeden zweiten Tag eine Mahlzeit

ca 87% der Thüringer leiden unter Schlafstörungen

ca. 26% aller Deutschen leiden unter Bourn Out

Die Thüringer haben mit die meisten Herzerkrankungen

-Kaputte Städte, Straßen, Schienen, Brücken, Schulen, Kindergärten, Dörfer usw.

Und monatelang kaputte Straßenlampen, nur weil ein sichtbare elektrischer Kontakt nicht verbunden wird 

und und und

Und schaut man sich die Politelite an: saufen, kiffen, huren, lügen, betrügen, ehebrechen, fälschen, bildungsferne Typen, usw. usw.!

Deutschland hat:.

➡ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder

➡ die geringsten Rentenansprüche EU-weit

➡ mit die höchsten Steuerlasten weltweit

➡ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime

➡ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt

➡ zuwanderungsbedingte überbordende Ausländerkriminalität

➡ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik

➡ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen

➡ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes

➡ Vernichtung der Sicherheit im Land

➡ Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft

➡ Über 140 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im Jahr

➡ Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität

➡ Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung

➡ Einwanderung und Alimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten

➡ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der
Infrastruktur

➡ Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)

➡ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung

➡ höchste Rentner- und Kinderarmut

➡ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)

➡ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen

➡ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)

➡ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten

➡ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten

➡ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)

➡ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…

➡ Tägliche Messerangriffe

➡ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland

➡ Terroranschläge (Breitscheidplatz, Bahnhofsschubser, Messer- und Axtmörder…)

➡ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik

➡ Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien

➡ Spaltung der eigenen Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa

➡ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)

➡ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der EZB

➡ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit?/Leiharbeit), Spitzenplatz bei
Niedriglohn

➡ Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt

➡ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)

➡ Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen Alternativen

➡ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen

➡ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze

➡ Höchste Abwanderung von Fachkräften

➡ Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement

➡ Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt

➡ Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen Asylandenkosten

➡ Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)

➡ Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR

➡ Jeden Tag mehrere Gruppenvergewaltigungen durch Täter mit Migrationshintergrund sowie 15 sexueller Straftaten durch Asylbewerber.

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Zustände wie sie nicht einmal in 3.Weltländern anzutreffen sind! 

"Merz und Klingbeil rasen weiter auf den Abgrund zu, ohne auf die Bremse zu treten"

Gut so! Und hoffentlich ist der Aufprall unten so richtig doll schmerzlich - und das  nicht nur für diese beiden Deutschlandzerstörer!

Fürs Volk ist und gibt's sowieso nichts mehr zu retten. Also sollen die, die unserem Land und Volk noch den Rest geben, selbst so richtig auf die ..... fliegen und kriegen!

Bekanntlich hat alles seine Ursachen und wir sind doch ständig Zeuge über den Murks den die Regierenden beginnend mit Merkel begonnen hatten. Jede Lampe mit halber Leistung würde doch erkennen, wenn man die einst gute Energiebasis zerstört, den Handel mit Russland beendet und Schulden für irrwitzige Ostfeldzug-Phantasien anhäuft, dass letztlich auf der Einnahmeseite nichts mehr rein kommt, weil gestandene Verträge weg sind. Zumal man sich rhetorisch mit wichtigen Ländern wie China verdirbt, es zulässt, wenn deutsche Firmen abwandern und sich von den Amis lachend über den Tisch ziehen lässt... Haseloff weiß das, er weiß auch, dass die BRD fremdbestimmt ist und er  kennt die Statements der AfD - die wirklich alternative nüchterne Vorschläge und Maßnahmen hatte. Doch der Rentner Haseloff hat nie zuhören wollen, weil er genauso mit dem Gift der Kriegstreiber der Atlantikbrücke geimpft wurde. (Den Verbrechern im Hintergrund - die man nicht sieht) Hass gegen die Menschen sähen, die ein besseres ökonomisch starkes Land wollen, Frieden durch Handel macht Menschen glücklich, Waffen töten Menschen. Doch der Rentner Haseloff wird es nicht mehr begreifen wollen - weil er nicht durfte, um seinen segenreichen Lebensstandard nicht zu verlieren. Und hier ist der größte Fehler verborgen, wir haben es mit Entscheidungsträgern zu tun, die Deutschland im Auftrag der Zionisten hassen, abwickeln und ausrauben wollen. Es gäbe viele Punkte die uns nicht nur pleite machen, sondern wir verlieren täglich Menschen mit Können, Verstand und Leistungsbereitschaft. Wer will denn auch eine rhetorische Diktatur mit Haseloff (der nur das kleinste Rad ist) unterstützen? Man frage mal einen Bewerber für BW, für wen, für was und gegen wem er im Fleischwolf verrecken will? Herr Haseloff gehört mit zu den Leuten, die das Wort "Diplomatie" und "Demokratie" auf die Verbotsliste stellten. Wer will denn ein Land noch unterstützen, wenn dessen Bundespräsident seine Ernährer als "Nazis, Braune Gesellen und Rechtes Pack" beschimpft? 

Da muss ich einmal einem CDU-Politiker recht geben. Aber er hätte auch dazu sagen sollen, dass hauptsächlich die CDU und ihre Wähler schuld daran sind.

Man erkennt unschwer, dass Herr Haseloff kein Jurist ist ... ansonsten hätte er nicht flapsig resp. laienhaft von "Pleite" gesprochen - sondern den zutreffenden jur. Terminus BANKROTT verwendet :

https://de.wikipedia.org/wiki/Bankrott

...und dieser faktische BANKROTT hat namentlich bekannte politische "Väter & Mütter", die sich stets ihrer persönlichen Verantwortung entzogen haben. 

MfG

MP

Der Ex-DDR'ler Haselhoff wird allerdings auch um die historische Tatsache wissen, dass der altbewährte & gerechte Generationenvertrag der BRD bzgl. eines "gerechten" Rentensystems zw. "Alt & Jung" mit Übernahme SEINER diktatorischen SED-DDR faktisch & tatsächlich "tot" war :

https://www.mdr.de/geschichte/zeitgeschichte-gegenwart/politik-gesellschaft/ddr-renten-zusatzrenten-sonderrenten-rentenueberleitungsgesetz-einigungsvertrag-106.html

Die sog. "Pleite" der gesamtdeutschen Rentenkassen - und heutiger Hass & Hetze unter Alt & Jung - sind insbes. auch der Ost-Generation "Haselhoff" geschuldet, so denke ich.

Vielleicht  hätte es sich Herr Haselhoff  in seiner Ost-CDU - die sich der diktatorischen SED willfährig unterworfen (!) hatte - nicht Jahrzehnte lang "gemütlich" machen dürfen ? ! :

https://de.wikipedia.org/wiki/Christlich-Demokratische_Union_Deutschlands_(DDR)

https://de.wikipedia.org/wiki/Reiner_Haseloff#Partei

...oder wie die Mutter des Emirs von Granada (Spanien) dereinst zu ihrem Sohn sagte :

+++ "Beweine nicht wie ein Weib, was Du nicht wie ein Mann verteidigt hast !" +++

https://de.wikipedia.org/wiki/Muhammad_XII._(Granada)#Nachleben

Die Ost-CDU in ihrer SED-DDR hat einen "grandiosen" Beitrag zum BANKROTT der DDR & BRD - und insbes. der westdeutschen Rentenkassen - beigetragen ... und jeder (deshalb mit Fug & Recht verbitterte) "Ossi" weiß um die "Verdienste" der Ost-CDU unter der "Generation Haselhoff" ... was sich in aktuellen Wahlergebnissen/Ost eindrucksvoll & dauerhaft widerspiegelt ! !

MfG

MP

...und die Generation der Blockflöten-Haselhoffs aus der bankrotten SED-Diktatur reißt heute die Fresse auf :

https://de.wikipedia.org/wiki/Christlich-Demokratische_Union_Deutschlands_(DDR)

(...) Der Volksmund bezeichnete die CDU und die anderen Blockparteien spöttisch als „Blockflöten“. Sie wurden mit Vermögen ausgestattet.

Als Blockpartei rechtfertigte die CDU auch den Mauerbau 1961. Parteinahe Autorenkollektive betrieben unter anderem politische Propaganda, die gegen die West-CDU ausgerichtet war, so beispielsweise der Titel eines Buches aus dem Jahr 1968: „CDU/CSU: Kreuzritter des Kapitals.“[21]

___________

Alles richtig gemacht, Unionsfreund Haselhoff ... immer noch stramm gegen die West-CDU ausgerichtet, so denke ich !

MfG

MP

Jede Geschäftsführer wurde schon wegen Solvenz Verschleppung im Gefängnis stecken wenn er/sie eine Firm in die Situation gebracht hätte. wie die Politiker mit Deutschland gemacht haben - machen. Und die Politiker machen es sogar absichtlich. Nur in die Politik in Europe und USA haben Korruption und Kriminelle Machenschaften keine Folgen, werden sogar mit Bestechungen belohnt.

Zur Russen Hass, nur verblendete indoktrinierte Hirnlose hassen Russland und die Russen.Die Russen Hasser sind zu Dumm und / oder indoktriniert das sie nicht sehen das der Feind von Freiheit, Sicherheit,  Frieden, Wohlstand in Brüssel, Berlin, London, Paris, sitzen

...vielleicht hätte die West-CDU nach der sog. "Wende" Ihre Versprechungen & Zusagen einhalten sollen - dann müsste sie sich nicht von der Blockflöten Ost-CDU, die den Mauerbau  gerechtfertigt hatte, heute öffentlich am Nasenring vorführen lassen ! :

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/henning-von-storch/fragen-antworten/20568

"Ihre Anfrage betreffend "Rückgabeverbot an redliche Heimatvertriebene" beantworte ich gerne wie folgt:

Im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands hat der Bundestag gesetzliche Regelungen für die teilweise Nichtrückgabe von in kommunistischer Zeit enteigneten Vermögenswerten beschlossen. Dies betrifft insbesondere die Enteignungen vor 1949. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion war maßgeblich daran beteiligt. Die Gesetzgebung hierzu hat das Bundesverfassungsgericht für rechtsstaatlich erklärt.

Meine persönliche Meinung: Ich empfinde es als Unrecht, dass die Bundesrepublik, die aus dem Volkseigentum in Bundeseigentum übergegangenen Vermögenswerte, die aus kommunistischer Enteignung stammen, über die Treuhandanstalt bzw. ihre Nachfolger "privatisiert" und meistbietend veräußert.

Ich erinnere daran, dass alle früheren Bundesregierungen vor 1990 den Opfern kommunistischer Enteignung die Rückgabe ihrer Vermögenswerte im Falle der Wiedervereinigung versprochen haben.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Dr. Henning von Storch"

____________________

...und nein, Herr MdL Dr. Henning von Storch (CDU) war niemals (!) in der opportunistischen "Blockflöten-Ost-CDU", wie etwa Herr Haselhoff : Das hätte Dr. Henning von Storch mit seinem Gewissen- & auch mit seiner familiären & persönlichen EHRE niemals vereinbaren können, so denke ich !!!

Herr Haselhoff darf jedenfalls für sich persönlich reklamieren, am Untergang der DDR- & am Niedergang der BRD - jeweils als Volksvertreter der CDU (!)  - aktiv mitgewirkt zu haben. 

MfG

MP