Salvini will länderübergreifende EU-Opposition gegen Paris, Berlin und Brüssel

Man brauche einen »europäischen Frühling«, findet Matteo Salvini. Er möchte, dass Italien stärker mit Ländern zusammenarbeitet, deren Regierungen ähnliche Ideen und Ziele haben wie die italienische Regierungskoalition aus Lega und 5-Sterne-Bewegung. Bei seinem Besuch in Warschau suchte er bereits nach Gemeinsamkeiten mit der polnischen Regierung [siehe Berichte »Repubblica«, »Zeit-Online«, »Stol.it«].

Das Ziel: Die Hegemonie von Angela Merkel und Emmanuel Macron zu brechen. Man wolle nicht mehr, dass die europäische Richtung über die Achse Paris-Brüssel-Berlin dominiert werde. Dazu müssten die EU-kritischen Stimmen und die oppositionell zur Merkel-Macron-Politik stehenden Regierungen ein Bündnis schließen. Italien und Polen könnten das Rückgrat der neuen Gegenachse zu Berlin-Paris werden. So würde Politik in Europa wieder lebendig werden und zu den alten Werten und Zielen zurückfinden. Dazu gehört auch ein Zusammenschluss der Migrations-kritischen Parteien bei der nächsten Wahl zum EU-Parlament. Der Besuch Salvinis in Polen steht auch im Zusammenhang mit der nächsten EU-Wahl.