Wählerstimmung gibt der Lega Rückenwind

Salvini für Neuwahlen in Italien

Der Streit zwischen der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung veranlasst Salvini dazu, Neuwahlen für Italien zu fordern. Rückenwind hat er, weil die Umfragen und die letzten EU-Wahlen zeigen, dass seine Partei längst stärkste Kraft im Lande geworden ist.

Die Zusammenarbeit zwischen der Lega von Matteo Salvini und der Fünf-Sterne-Bewegung von Luigi di Maio stockt: Es gibt nicht nur Meinungsverschiedenheiten, sondern auch die Stimmung der Wähler ändert sich stark. Von Umfrage zu Umfrage hat Salvini an Popularität zugenommen, und mit ihm die Lega. Das hat sich auch bei der EU-Wahl deutlich gezeigt.

Salvini wirft der Fünf-Sterne-Bewegung vor, Reformen und wichtige politische Entscheidungen zu blockieren. Dies habe sich jüngst bei einer Diskussion um die geplante Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke zwischen Lyon und Turin gezeigt, bei der die Fünf-Sterne-Bewegung auf die Bremse trat, während die Lega das Projekt schnell umsetzen will.

Jetzt fordert Matteo Salvini Neuwahlen, um die Bürger abstimmen zu lassen [siehe Berichte »Merkur«, »Tagesschau«, »Südtirol News«]. Ministerpräsident Giuseppe Conte hat dieses Anliegen zurückgewiesen. Es sei nicht die Aufgabe eines Innenministers, solche Forderungen zu stellen, ließ er sinngemäß verlauten.

Sven von Storch

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