Der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi hat die Regierung gebeten, Auskunft über den »Ausländeranteil von Hartz-IV-Empfängern« zu erteilen.
Das Ergebnis für die Stadt Chemnitz (Drs. 8/2487, Anlage 1): Im Dezember 2024 waren 50,9 Prozent der Bürgergeld-Empfänger Ausländer. Zum Vergleich: 2021 lag der Wert bei 31 Prozent.
In Mittelsachsen (8/2512) stieg er von 13 auf 35 Prozent und im Vogtland (8/2494) von 18,6 auf 40 Prozent. Dresden (8/2495) liegt bei 44,7 Prozent und Leipzig (8/2496) bei 42,5 Prozent.
Dazu erklärt Lars Kuppi:
»Die Versorgung von Bürgergeld-Empfängern kostet Deutschland im Jahr 2025 insgesamt 36 Milliarden Euro.
Ich bin sehr dafür, dass der Sozialstaat für jene Bürger da ist, die durch unglückliche Lebensumstände vorübergehende Hilfe benötigen. Zugleich darf Deutschland nicht zum ›Sozialamt für die ganze Welt‹ werden, wie das einmal Horst Seehofer (CSU) ausgedrückt hat.
Leider entwickelt sich die Bundesrepublik aber genau da hin. Die Bürgergeld-Empfänger, die beispielsweise in Chemnitz wohnen, kommen nicht nur aus akuten Krisenstaaten. Sie kommen auch aus Bulgarien, Rumänien, Äthiopien, Nigeria, Kamerun, Brasilien, Venezuela, Indien und Vietnam.«
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