Die republikanischen Senatoren Ted Cruz (Texas) und Bill Cassidy (Louisiana) haben eine Resolution vorgelegt, nach welcher die Antifa in den USA zur Terrororganisation, zur »domestic terrorist organization« erklärt werden soll [siehe Bericht »Breitbart-News«].
Die Antifa bedrohe die Meinungs- und Redefreiheit in den USA, weil ihre Anhänger glauben, dass freie Meinungsäußerung gleichbedeutend mit Gewalt sei. Dabei hätten sie selbst Gewaltdrohungen eingesetzt, um entgegengesetzte politische Ideologien zu unterdrücken, heißt es in der Entschließung.
Und weiter heißt es, die Antifa stelle eine Opposition gegen die demokratischen Ideale der friedlichen Versammlung und der Meinungsfreiheit dar. Antifa-Aktivisten haben mehrfach Personen bei Protesten und Kundgebungen angegriffen oder eingeschüchtert.
Bill Cassidy erklärte: »Antifa-Aktivisten sind Terroristen, gewalttätige maskierte Mobber, die Faschismus mit dem tatsächlichen Faschismus ›bekämpfen‹ und durch liberale Privilegien geschützt werden«.
Ob die Resolution tatsächlich umgesetzt wird, ist ungewiss. Kritiker halten dagegen, dass die Antifa keine formale Struktur habe, sondern ihre Anhänger sich individuell organisieren würden. Daher könne man von keiner »Organisation« sprechen.
Klar ist: In den USA hat die Antifa ein denkbar negatives Image, anders als in Deutschland, wo sich zahlreiche Politiker der Grünen und Linken mit der Antifa solidarisiert haben.
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