Reichelt_ Verfassungsschutz kündigt Restriktion aus Klimaschutzgründen an

Reichelt wundert sich in seiner Sendung »Achtung Reichelt!« über den Verfassungsschutz. Denn dieser rechnet mit Agitationen der Bürger gegen Restriktionen aus Klimaschutzgründen. Das ist in der Tat verwunderlich. Denn es bedeutet, dass der Verfassungsschutz damit rechnet, dass die Regierung zu Restriktionen greifen muss, um ihre Klimapolitik durchzusetzen. Und er rechnet damit, dass diese so umfassend sein könnten, dass es zu Agitationen seitens der Bürger kommt, denen der Verfassungsschutz entgegentreten müsste.

Reichelt merkt an, dass Warnungen vor solchen Entwicklungen bis kürzlich noch als Verschwörungstheorien hingestellt wurden. Ǜberhaupt sei es verwunderlich, dass der Verfassungsschutz politische Maßnahmen indirekt ankündigt, von denen die Bürger auf demokratischem Wege überhaupt noch gar nichts erfahren haben.

Reichelt fasst es so zusammen: »Es wird Restriktionen beim Thema Klimaschutz geben. Und wenn ich dagegen bin, werde ich ein Fall für den Verfassungsschutz.«.