Regierungsumbildung in Frankreich_ Premierministerin tritt zurück

Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne reicht ihren Rücktritt ein [siehe Bericht »n-tv«]. Die Regierung tritt damit zurück. Es muss eine Kabinettumbildung folgen. Anschließend muss das Staatsoberhaupt, Präsident Emmanuel Macron, eine neue Regierungschefin ernennen.

In Frankreich gilt zwar der Premierminister als Regierungschef, hat aber weniger Macht und Befugnisse als der deutsche Bundeskanzler oder britische Premierminister. Während in Deutschland der Bundespräsident und in Großbritannien der König lediglich repräsentative Aufgaben erfüllen, hat der Präsident in Frankreich starke exekutive Macht, vergleichbar mit dem Präsidenten der USA.

Grund für den Rücktritt waren die heftigen Auseinandersetzungen um die Renten- und Migrationsgesetze, die insbesondere das Macron-Lager spalteten.