Nachdem die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die scheidende Kanzlerin Angela Merkel und der designierte Kanzler Olaf Scholz auf der Bund-Länder-Konferenz sich alle einstimmig für eine Impfpflicht ausgesprochen haben, soll nun der Bundestag darüber entscheiden.
Der Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte gegenüber der Presse und Öffentlichkeit, dass die entsprechende Sitzung des Bundestages wohl Anfang des neuen Jahres, also im Januar stattfinden werde. Zuvor solle noch der Ethikrat darüber diskutieren.
Olaf Scholz hatte bereits angekündigt, dass er eine allgemeine Impfpflicht ab Ende Februar oder Anfang März umsetzen wolle, wenn der Bundestag dem mehrheitlich zustimme. Zuvor solle schon mal kräftig die Werbetrommel für das Impfen gerührt werden, um die Impfquote zu steigern.
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