[Siehe hierzu auch die Video-Botschaft von Beatrix von Storch (AfD) auf YouTube HIER]
Endlich setzt die Bundesregierung um, was die AfD-Fraktion im Bundestag schon lange immer wieder mit Nachdruck gefordert haben: Die schiitisch-islamistische und antijüdische Terror-Organisation Hisbollah wird in Deutschland endlich verboten [siehe Berichte »Welt«, »Bild«].
Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte lange gezögert. Jetzt ist endlich auf die AfD-Forderungen eingegangen. Das Bundesinnenministerium verbietet mit sofortiger Wirkung jede Betätigung der Terror-Organisation Hisbollah in Deutschland.
In der Verbotsverfügung heißt es zur Begründung unter anderem, die Terror-Organisation Hisbollah habe »weltweit eine Vielzahl von Anschlägen mit Hunderten Toten und Verletzten« verübt und die »die Vernichtung des Staates Israel« zum Ziel erklärt [siehe Bericht »Bild«].
Beatrix von Storch kommentierte auf Twitter:
»AfD wirkt! Die AfD im Bundestag hatte als erstes mit einem Antrag Verbot der Hisbollah (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/106/1910624.pdf) Druck auf die Altparteien-Fraktionen gemacht. Nun setzt Seehofer genau das um, nachdem es in den Plenardebatten stets hieß, dies ginge nicht.«
[Siehe hierzu auch die Video-Botschaft von Beatrix von Storch (AfD) auf YouTube HIER]
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