Die Linken radikalisieren sich immer mehr. Schritt für Schritt ist die Grenze zum Terrorismus erreicht. Und damit ist nicht nur das linke Spektrum gemeint, zu dem auch die gewaltbereiten Gruppen der Antifa zählen. Auch die SED-DDR-Nachfolge-Sozialisten-und-Kommunisten-Partei "Die Linke" macht bei dieser Radikalisierung mit.
Seitdem der Flügel rund um Sahra Wagenknecht sich von der Mutterpartei abgelöst und Personen wie Heidi Reichinnek nach vorne gespült hat, die sich dem "antifaschistischem Kampf gegen Rechts" verschrieben haben, radikalisiert sich der Umgangston mit politisch Andersdenkenden.
Wer Parteitage verhindert, zerstört die Demokratie: Wann ist die Grenze zum Terrorismus erreicht?
In einer funktionierenden Demokratie müssen alle legal gewählten Parteien ihre Versammlungen ungestört abhalten können. Doch in Erfurt droht genau dieses Grundrecht zu kippen. Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner verteidigt offen Blockaden gegen den bevorstehenden Bundesparteitag der AfD und nennt sie "absolut legitimen Protest". Damit signalisiert sie nicht nur Toleranz gegenüber Versuchen, die politische Willensbildung einer Oppositionspartei zu sabotieren, sondern untergräbt aktiv die Prinzipien des Rechtsstaats.
Man fragt sich: Wie weit wollen die Linken noch gehen? Wann ist die Grenze zum Terrorismus erreicht? Wer verhindert die gewaltsame Eskalation der Proteste?
Gezielte Sabotage einer demokratischen Veranstaltung
Schwerdtner erklärte in Berlin, die AfD bestehe aus "Demokratieverächtern", weshalb Gegner auf die Straße gehen und blockieren sollten. Die Linke unterstütze "jeden gewaltfreien Protest", der den Parteitag so weit behindere, dass er "nicht einfach normal stattfinden kann". Dies sei bereits "ein großer Sieg". Gleichzeitig behauptet sie pauschal, die politische Gewalt gehe ausschließlich von rechts aus.
Solche Aussagen sind nicht nur scheinheilig, sie sind gefährlich. Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei mit erheblicher Wählerunterstützung, die in Umfragen teilweise bei rund 30 Prozent liegt. Ihren Bundesparteitag am 4. und 5. Juli in Erfurt zu verhindern bedeutet, Millionen Wählern das Recht auf organisierte politische Vertretung zu verweigern. Wer eine Partei als "Demokratieverächter" brandmarkt und ihre Versammlungsfreiheit attackiert, agiert selbst antidemokratisch.
Massive Proteste und die reale Gewaltgefahr
Sicherheitsbehörden bereiten sich auf eine Großlage vor. Erwartet werden 35.000 bis 50.000 Gegendemonstranten, darunter bis zu 2.500 gewaltbereite Linksextremisten. Das Bündnis "Widersetzen" und weitere linke Gruppen, darunter Gewerkschaften und Grüne, mobilisieren gezielt zu Blockaden auf Zufahrtswegen.
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke warnte vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Solche Befürchtungen sind angesichts der angekündigten Sabotage nicht aus der Luft gegriffen.
Denn linke Gewalt und Blockadetaktiken sind kein neues Phänomen. In der Vergangenheit kam es bei ähnlichen Aktionen zu Verzögerungen, Sachbeschädigungen und Konfrontationen mit der Polizei. Schwerdtners Beteuerung, es bleibe "gewaltfrei", klingt angesichts der erwarteten radikalen Elemente wie blanker Hohn. Wer Tausende militanter Aktivisten mobilisiert und dann die Verantwortung für Eskalationen von sich weist, betreibt klassische Doppelmoral.
Doppeltes Recht: Für uns die Straße, für euch das Verbot
Die Linke fordert seit längerem ein AfD-Verbot und positioniert sich als Bollwerk gegen "Rechts". Gleichzeitig profitiert sie selbst von demokratischen Spielregeln, die sie ihren Gegnern verweigern will. Man stelle sich den Aufschrei vor, wenn konservative oder rechte Gruppen einen Linken- oder Grünen-Parteitag blockieren wollten. Die Empörung über "Rechtsradikalismus" wäre grenzenlos. Bei linken Störaktionen hingegen wird von "zivilem Ungehorsam" gesprochen.
Diese selektive Anwendung von Grundrechten vergiftet das politische Klima. In einer Demokratie gilt das Versammlungsrecht für alle oder für niemanden. Parteien, die demokratisch gewählt wurden, haben das Recht, sich zu organisieren – unabhängig davon, wie sehr ihre Positionen ideologischen Gegnern missfallen. Wer dieses Recht nur nach politischer Gefälligkeit gewährt, errichtet keine "wehrhafte Demokratie", sondern eine Parteien-Diktatur der Guten.
Der hohe Preis linker Intoleranz
Schwerdtners Haltung offenbart ein tieferes Problem: Teile der Linken haben die Demokratie nicht als Wettbewerb der Ideen verstanden, sondern als Kampf um die Deutungshoheit, bei dem Andersdenkende mundtot gemacht werden sollen.
Statt Argumente gegen AfD-Positionen zu setzen, setzt man auf physische Verhinderung. Das stärkt letztlich nicht die eigene Seite, sondern treibt verärgerte Bürger noch weiter in die Arme der AfD.
Erfurt wird zum Testfall. Wenn der Rechtsstaat zulässt, dass ein legitimer Parteitag durch Blockaden und Drohkulissen behindert wird, verliert die Demokratie an Glaubwürdigkeit.
Politische Gewalt und Sabotage – gleich von welcher Seite – müssen konsequent geahndet werden. Die Linke und ihre Verbündeten sollten sich fragen, ob sie mit solchen Methoden wirklich die Demokratie verteidigen oder sie gerade selbst zerstören.
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Kommentare
... „Linke-Chefin Ines…
... „Linke-Chefin Ines Schwerdtner rechtfertigt die Verhinderung eines legitimen AfD-Parteitags und entlarvt damit das wahre Gesicht intoleranter linker Politik.“ ...
Ja mei: „Kulturkampf statt Sozialpolitik – die Linke als Gegenentwurf zu Deutschland“!!!
https://www.focus.de/die-debatte/ein-wahnsinn-der-jetzt-seine-blueten-treibt-leser-diskutieren-ueber-linke_0f617629-3ba9-45c6-aea7-5f7922f02d69.html
"Die Linken und ihre…
"Die Linken und ihre Verbündeten sollten sich fragen ..."
Vor allem sollten sich alle Wahlberechtigten fragen, ob es nicht allerhöchste Zeit ist, diesem bösen Spiel (nicht nur der Linken!) durch Wahl der AfD ein Ende zu machen!
Langsam muß es doch dem Allerletzten dämmern, daß es diesem Gesindel nicht um Demokratie oder gar um das Wohl des Landes, sondern um die Gunst der Fremdherrschaft und um den Erhalt der eigenen Pfründen geht.
Klagt das linke Weib an!
Linke waren schon immer Faschismus affin. Erinnert sei an die roten SPD Bluthunde , die Noskes, die Arbeitermörder oder an das mörderische Sowjet System!
SED bleibt SED
Die SED-Nachfolge-Partei "Die Linke" .....
Ihr habt es immer noch nicht begriffen!
Die "die Linke" IST die mehrfach umbenannte SED!
Es gibt keine Nachfolgepartei!
Rechtlich bindend, bis heute
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Die Linke – Wir sind Rechtsnachfolgerin der SED
Vor Gericht hat die neue Linke ihr Verhältnis zur alten SED klargestellt. Lafontaines Partei bezeichnete sich selbst als Rechtsnachfolgerin der Partei von Honecker und Ulbricht. ...
...An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: „,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“ ....
Quelle
https://www.welt.de/politik/article3649188/Prozess-Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html
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Diese Verharmlosung der Mauer-Mörder, STASI und Gulag-Partei
SED /die Linke auch auf patriotischen Seiten kotzt mich an!!
Ist denn der Mielke noch…
Ist denn der Mielke noch dabei?
Klasse...
...der ist gut.
Mörderbanden!
"Linke-(RAF)-Chefin" - sie kann sich ihre Einlassungen erlauben, ihre Partei der Mauermörder wird doch vom Verfassungsschutz und Innenministerien gedeckt. Aufklärungen über Straftaten? - Fehlanzeige. Hass, Hetze, Aufruf zur Gewalt und Terror ? - ist vom HateAid und Demokratie-Verklärern gedeckt. Und, das Wichtigste: Alle ihre materiellen Schäden werden vom Steuerzahlern und Bürgern bezahlt. Warum? Die Linken sind nur Büttel der Elite um die Leute in Schach zu halten. Die Gewerkschaften und andere skurrile NGO's bieten ihnen ein Heim und Aktionsfeld.
Die AfD wird erschrocken…
Die AfD wird erschrocken sein wenn sie in Deutschland einmal regieren müsste. Geld, das nötig wäre, hat man nicht. Deutschland ist genauso pleite wie Österreich und Frankreich und muss bereits Schulden machen, um nur schon die Sozialhilfegelder der Flüchtlinge bezahlen zu können. Man würde also sehen, was die AfD so drauf hätte.
Was erwartet ihr, wenn…
Was erwartet ihr, wenn selbst der Bundespräsident Steinmeier sich zur linksradikalen Terrororganisation Antifa bekennt.
Und der Klingbeil ist bei…
Und der Klingbeil ist bei der Antifa....
Verdammt was faseln SIE hier…
Verdammt was faseln SIE hier immer noch von Demokratie ???Seit 1945 gab es in den „Westzonen „ die Freiheiten des westlichen Freiheitsdenken? Getragen durch die Macht der Besatzungsmächte ! Die Henker und Braunen hatten sich verkrochen oder öffentlich Kreide gefressen !Im Osten Sklaverei ,Minen , Stacheldraht und Tod für Mensch und Tier getragen durch die Quislinge der SED Partei !Nun bricht es auf der Sturm nach Blut in Gier auf des „Feindes gnadenlosen Untergang „! Und willst DU nicht mein Bruder sein ,dann schlag ich DIR den Schädel ein !“Wer hat uns verraten ?Die Sozialdemokraten !! Wer ist schuld ? DIE CDU!!Ja in meiner langen Haft in Hoffnung „Freiheit hinter dem Horizont“( MDR de ) habe ich nur alte Sozis als bewußte Freiheiliche kennen und schätzen gelernt ! Namen kann ich nach liefern ……! Verraten und verkauft !!Otto Kneller, Werner Zabel , Ewald Christiansen etc ! Gestern vor 71 wurde Gerhard Benkowitz und sei Freund Kogel in Dresden geköpft und nach 1990 noch um ihre Würde gebracht !!1967 ,ich gefesselt am Gitter vor der Hinrichtungstätte im Zuchthaus Brandenburg mit der Bedrohung Fallbeil ,Tod ! Es waren die Tage Ägypten gegen Israel zur „Weltrevolution „!Es war auch die Zeit Maos Massenmord der „Roten Garden ,der Kulturrevolution „ ! Nun die Visagen von SED und LINKS und Antifa tragen nun zum Nächten Gefecht !Der Freiheit Tod ! Alles , Alles Dank Kohl und CDU !Helmut ,die „Birne „ in Bernd Engelmann‘s „Das große Bundesverdienskreuz „ gemacht durch Fritz Ries und dem Scharführer Hanns Martin Schleyer und eben dem Aufleben der SED LINKS Partei !
https://www.freiewelt.net/artikel/redaktion/politik/radikalisier
hat sich Angela dieser aus Berlin bedient, den vom Volk frei gewählten Landesvater Kemmerich in Erfurt zu verjagen....frage mal.
Ossi
Die Demokratie ist in Deutschland zu Grabe getragen wurden, leider gibt es viele Menschen in Deutschland die nur dem ÖRR hörig sind. Die AFD ist rechts ( Nazi Partei) , der Islam ist eine Bereicherung, und der Öko Sozialismus gedeiht. wer etwas anderes sagt wird mit allen Mitteln bekämpft.
Deutschland erwache sonst ist es zu spät.
Der deutsche Terrorismus und…
Der deutsche Terrorismus und Totalitarismus hat ausschließlich im Westen überlebt. Und das schon seit 1500 Jahren seit den gigantischen Massenmorden an den Thüringern. Und jetzt rücken die Horden aus dem Westen wieder hier ein um zu unterdrücken. Öffnet mal die Archive über die innerdeutschen Verbrechen der letzten 2000 Jahre. Da gibt es mehr Tode als im gesamten WK2.
totale moralische Verirrung
Und das Entsetzliche an allem ist ja auch noch, dass diese linken Gestalten tatsächlich fest daran glauben, moralisch richtig zu liegen.
Seit in den Schulen überwiegend Linksradikale unterrichten dürfen, erzeugt das Land nur noch Geisteskranke.
Wenn Lieblosigkeit und Dummheit zusammentreffen
Die Einen sind die Kriegshetzer ,die Anderen die Volksverhetzer .Und wer die Wahrheit sagt muss damit rechnen eingesperrt zu werden oder sollte schon mal seinen Bademantel bereit halten .
Es sind immer wieder die selben "Dummköpfe" ,welche im Glanze der Geschichte untergingen ! Leider immer wieder mit viel Zerstörung und Gewalt .Und sie verstehen es erst ,wenn sie selber betroffen werden und merkeln ,dass sie selbst verblendet waren ,da sie selten zu Leben und Schutz und Erfolg beitragen ,ihre Gier und Eifersucht es aber nur mit Gewalt zu verändern weiß ,da sie von ihrer Arroganz und Unfähigkeit immer wieder eingeholt werden ,und am Ende alles zerstören .
Es sind die ,welche schon in Urzeiten Gott nicht anerkennen wollen ,selbst aber Gott spielen und doch erkennen müssen wie unfähig der Gedanke war ,da nicht Liebe diese Basis gründete ! .Sie kommen und gehen ,mit ihrem antichristlichen Geist ,ohne Liebe ,die sie nicht finden .....und werden wieder vergessen .Nutzlose Energie ,welche in der immer neuen Schöpfung unmerklich verpufft ,wie ein Funke ,der kurz aufglimmt und wieder in der ewigen Dunkelheit verschwindet .
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