Am Donnerstag, den 21. März, blieb die Wikipedia schwarz. Dies sollte ein Zeichen des Protestes sein. Denn viele Internetnutzer sorgen sich um den geplanten Artikel 13 des Urheberrechts. Die EU will die Gesetze verschärfen. Für viele Internetplattformen wird es dann sehr viel schwieriger, Inhalte zu zitieren, Bilder oder Filmausschnitte als Zitate, zur Erklärung, zur Kritik oder als Parodie zu nutzen.
Wikipedia erklärte am Donnerstag die Situation so:
»Die geplante Reform könnte dazu führen, dass das freie Internet erheblich eingeschränkt wird. Selbst kleinste Internetplattformen müssten Urheberrechtsverletzungen ihrer Userinnen und User präventiv unterbinden (Artikel 13 des geplanten Gesetzes), was in der Praxis nur mittels fehler- und missbrauchsanfälliger Upload-Filter umsetzbar wäre. Zudem müssten alle Webseiten für kurze Textausschnitte aus Presseerzeugnissen Lizenzen erwerben, um ein neu einzuführendes Verleger-Recht einzuhalten (Artikel 11). Beides zusammen könnte die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit erheblich beeinträchtigen.«
Auch wenn das Urheberrecht streng geschützt gehört, so müssen auch das Zitatrecht und das Recht, Medienausschnitte in einer Kritik zu zitieren, geschützt werden. Ein Upload-Filter wird viele Probleme verursachen, weil eine Maschine nicht korrekt über Kontexte urteilen kann.
Man stelle sich vor: Zeitungen und Presse berichten falsch über einen Sachverhalt. Um die Sachlage zu klären, will man Textpassagen und Bildausschnitte zitieren. Doch Artikel 13 und der Upload-Filter erlauben es nicht. Das wird dann tatsächlich zu einem Problem für das Internet. Viele Webseiten, aber auch viele YouTuber müssten massenhaft Inhalte löschen.
In den USA gibt es solche Probleme nicht. Dort gibt es das Recht, Texte und Medien zu zitieren, damit sie kommentiert werden können.
Am 26. März soll das Gesetz von der EU verabschiedet werden. Vielleicht lassen sich noch einige EU-Parlamentarier umstimmen.


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